Schiedsverfahren besitzen gegenüber staatlichen Gerichtsverfahren Vorteile, die sich die Wirtschaft längst zunutze gemacht hat (massgeschneidertes Verfahren, Wahl der Mitglieder des Schiedsgerichts, beschränkte Anfechtungsmöglichkeiten, Vertraulichkeit). Inwiefern diese Vorteile auch zur Entscheidung familienrechtlicher Angelegenheiten nutzbar…
Wie immer lag auch 2010 ein Schwergewicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf der Schnittstelle von Familien- und Sozialrecht im Vorsorgeausgleich (Ziff. V.6.). Die Rechtsprechung ist auch ein Spiegel der Gesetzesänderungen auf diesem Gebiet, so 2010 bezüglich der Mutterschaftsentschädigung (Ziff. VII.), den gesamtschweizerischen…
Art. 276, 285 ZGB, Art. 281 Abs. 1 und 2 aZGB: Vorsorgliche Massnahmen im Zusammenhang mit Verfahren betreffend die Unterhaltspflicht der Eltern, Bemessung des Kindesunterhalts in sehr guten…
Art. 286 ZGB: Abänderung des Kindesunterhalts, Hypothetisches Einkommen des Unterhaltspflichtigen. Bei der Anpassung des Kindesunterhalts nach Art. 286 Abs. 2 ZGB geht es nicht darum, das…
Art. 138 und 280 Abs. 2 aZGB ; Art. 285 Abs. 1 ZGB : Kindesunterhalt. Berechnung der von einem selbständig Erwerbenden geschuldeten Unterhaltsbeiträge, welcher aufgrund einer psychischen Erkrankung…
Das Kind hat einen materiell eigenständigen Anspruch auf persönlichen Verkehr zu Dritten, der mit einem ausdrücklich normierten Antragsrecht des Kindes explizit zu normieren ist. Unabhängig vom jeweiligen rechtlichen Status, ist dem Kind der Erhalt seiner affektiven Beziehungen durch persönlichen Verkehr dann zu ermöglichen, wenn das Familienwohl…
Art. 286 Abs. 2 ZGB: Abänderung des Kinderunterhaltsbeitrages. Liegt eine dauerhafte nachträgliche Sachverhaltsänderung vor, kommt es nicht automatisch zu einer Neufestsetzung des…
Art. 2 Abs. 2, 276, 286, 125 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils hinsichtlich Kindesunterhalt. Die Unterhaltspflicht gegenüber unmündigen Kindern hängt nicht vom Recht auf persönlichen Verkehr ab und…
Art. 277 Abs. 2 ZGB: Unzumutbarkeit der Leistung von Mündigenunterhalt. Die Verweigerung von Mündigenunterhalt mangels Kontakt zum unterhaltspflichtigen Elternteil kommt nur in Frage, wenn einzig…