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Neue Hoffnung für Kinder ohne rechtlichen Vater? Die Zahlvaterschaft und das Übergangsrecht im Lichte der EMRK

Vor dem 1. Januar 1978 ausserehelich geborene Kinder hatten in der Regel nur eine altrechtliche Zahlvaterschaft und keinen rechtlichen Vater. Das Übergangsrecht (Art. 13a Abs. 1 SchlT ZGB) schloss die vor dem 1. Januar 1968 geborenen Kinder und die Kinder ohne bestehende Zahlvaterschaft von den Klagen zur Feststellung des rechtlichen…

Art. 301 ff. ZGB, Art. 307 ZGB: Uneinigkeit sorgeberechtigter Eltern über die Masernimpfung der Kinder.

Kinder sind vermutungsweise lebensprägend: Gedanken zum Verhältnis zwischen nachehelichem Unterhalt und Betreuungsunterhalt, angeregt durch BGE 148 III 161

Die Lebensprägung der Ehe ist entscheidend für die Festlegung des gebührenden nachehelichen Unterhalts. In BGE 148 III 161 wird in Relativierung der früheren Rechtsprechung die Lebensprägung einer Kurzehe trotz einem gemeinsamen Kind verneint. Die durch die Betreuung entstehenden Nachteile seien heutzutage durch den Betreuungsunterhalt…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 9. Januar 2014 i. S. X., A. gegen Kinder- und Jugenddienst (KJD) - 5A_815/2013

Art. 454 ZGB: Staatshaftung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden. Art. 454 regelt die direkte kausale Staaatshaftung in einem umfassenden Sinn. Wer durch die widerrechtliche Anordnung,…

Art. 176. 276 ff. ZGB: Keine Anrechnung einer Treueprämie als Einkommen; Anrechnung eines eigenen Einkommens minderjähriger Kinder; Berechnung des Volljährigenunterhalts.

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Mai 2013 i. S. X. gegen Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Luzern, Y., Z. - 5A_188/2013

Art. 310 Abs. 1, 314b Abs. 1 ZGB: Entzug der elterlichen Obhut, Fremdplatzierung, Eignung der Institution. Muss ein Kind in einer geschlossenen Einrichtung oder psychiatrischen Klinik untergebracht…

Nr. 25 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. November 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_412/2015

Art. 296 ff. ZGB: Aufhebung des gemeinsamen Sorgerechts. Eine Ausnahme vom Grundsatz der gemeinsamen elterlichen Sorge ist nur zulässig, wenn die Eltern in einem schwerwiegenden Dauerkonflikt stehen…

Nr. 62 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Juni 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_589/2021

Art. 301a Abs. 2 lit. a ZGB: Bewilligung des Wechsels des Aufenthaltsorts der Kinder nach Brasilien. Die mit der Wegzugsfrage befasste Behörde hat zu beurteilen, ob das Kindeswohl besser gewahrt ist,…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. November 2010 i. S. X. gegen Y. - 5A_272/2010

Art. 285 ZGB: Gleichbehandlung unmündiger Kinder aus erster Ehe mit denjenigen aus der zweiten Ehe, Methode zur Berechnung des Kindesunterhalts. Hat der Unterhaltsschuldner Kinder aus verschiedenen…

Nr. 65 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. März 2012 i.S. X. gegen Erwachsenen- und Kindesschutzkommission der Stadt Bern - 5A_701/2011

Art. 310, 314 Ziff. 1 ZGB: Information über die Aussagen der Kinder, Voraussetzungen für den Obhutsentzug. Stellt das Gericht bei seinem Entscheid nicht auf die Aussagen der Kinder ab, ist es zulässig…