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Suchergebnis für Gleichbehandlung

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2016

Nr. 6 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, Entscheid vom 29. Juni 2015 i.S. A. gegen B. - ZK 15 139

Art. 163, 176: Festlegung des Ehegattenunterhalts im Eheschutzverfahren bei geteilter Obhut. Die gleichberechtigte Aufteilung der Kinderbetreuung bei geteilter Obhut ändert nichts an der Regel, dass…

Nr. 15 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter in Familiensachen, Entscheid vom 12. März 2015 - FS. 2014.25

277 Abs. 2 ZGB: Berechnung des Volljährigenunterhalts. Einbezug der Unterhaltsansprüche volljähriger, noch beim unterhaltsberechtigten Ehegatten lebender Kinder in die Unterhaltsberechnung im…

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu Art. 8 EMRK und ihr Einfluss auf die Schweiz: ausgewählte jüngere Entwicklungen im Bereich des Familienrechts

Die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zum Recht auf Privat- und Familienleben in Art. 8 EMRK und zum akzessorischen Diskriminierungsverbot in Art. 14 EMRK haben verschiedene Entwicklungen im schweizerischen Recht beeinflusst, namentlich im Abstammungsrecht, im Adoptionsrecht, bezüglich des Rechts der elterlichen Sorge und…

Kindesunterhalt: Rechtliche Grundlagen und praktische Herausforderungen - heute und demnächst

Im Bestreben, insbesondere minderjährige Kinder unabhängig vom Zivilstand ihrer Eltern auch hinsichtlich des Unterhalts weitergehend als bis anhin gleichzustellen, hat der Gesetzgeber verschiedene Bestimmungen des ZGB und weiterer relevanter Erlasse revidiert. Diese Bestimmungen werden per 1.1.2017 in Kraft treten. Die Praxis wird sich mit…

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. März 2016 i.S. A. gegen B.B. - 5A_336/2015

Art. 276, 285 ZGB: Keine Berücksichtigung der Fremdbetreuungskosten im Barbedarf von Kindern nicht verheirateter Eltern. Waren die Kindeseltern nie verheiratet, hat der obhutsberechtigte Elternteil,…

Nr. 33 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. November 2015 i.S. A. gegen B., C. - 5A_202/2015

Art. 85 IPRG, Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ, Art. 296 ff. ZGB: Zuständigkeit schweizerischer Gerichte beim Wechsel des Aufenthaltsortes des Kindes ins Ausland. Gemeinsame elterliche Sorge. Grundsätzlich…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2015

Die Grundsatzurteile des Jahres 2015 beantworten – wie nicht zu erstaunen vermag – in ihrer Mehrzahl Fragen im Zusammenhang mit Normen, die in jüngerer Zeit in Kraft gesetzt wurden: Bezüglich des Assistenzbeitrags als neue Leistungsart der Invalidenversicherung wurde die Bedeutung der Zumutbarkeit der Unterstützung durch Familienangehörige betont…

Der (zu) frühe Start ins Leben

Die vorliegende Abhandlung beschäftigt sich mit den enormen Fortschritten der Frühgeborenenmedizin und den dadurch hervorgerufenen Problemen, vor welche nicht nur betroffene Eltern, Ärzte und Pflegende, sondern auch die Gesellschaft als Ganze gestellt werden. Gegenstand der Untersuchung bilden neben einschlägigen medizinisch-ethischen Richtlinien…

Sollten nichteheliche Lebensgemeinschaften rechtlich geregelt werden?

Sollte das Zusammenleben in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft die gleichen rechtlichen Konsequenzen haben wie das Eingehen einer Ehe oder eingetragenen Partnerschaft? In diesem Artikel wird diese Frage aus philosophischer Perspektive betrachtet. Ich argumentiere, dass eine rechtliche Regelung aller Lebensgemeinschaften die individuelle…

Aktuelle Fragen zum Unterhaltsprozess von Volljährigen

Vorliegender Beitrag beleuchtet die Stellung des volljährigen Kindes in einem Unterhaltsprozess gegen seine Eltern und die Bedeutung von BGE 139 III 368 auf solche Verfahren. Die Autorinnen kommen zum Ergebnis, dass es sich aus dem genannten Bundesgerichtsentscheid die Streitwertabhängigkeit der Verfahrensart für die Unterhaltsklage des…
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