Suchergebnis für Genehmigung einer Scheidungskonvention

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. Mai 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_30/2019

Art. 276 ZPO: Vereinbarung über Unterhaltszahlungen für einen Teil der Trennungszeit. Unterhaltsregelungen im Eheschutz und Scheidungsverfahren können auf Vereinbarung beruhen, wobei eine…

Kostenfolgen in familienrechtlichen Prozessen

Wie in anderen Verfahren werden in familienrechtlichen Prozessen die Kosten von den Gerichten in Anwendung von Art. 106 ff. ZPO von Amtes wegen festgelegt. Dabei ergeben sich aber aufgrund der speziellen Fragestellungen im Familienrecht auf vielfältige Weise Abweichungen zu den im Gesetz allgemein formulierten Bestimmungen. Diese Arbeit zeigt auf,…

Nr. 59 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. August 2019 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_778/2018

Art. 27, 125 ZGB, Art. 279, 282 ZPO: Zulässigkeit von antizipierten Scheidungsvereinbarungen, die ohne Scheidungshorizont abgeschlossen wurden. Handlungsfähige Personen haben die Fähigkeit, durch ihre…