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Der Vorsorgeauftrag - eine Tour d'Horizon

Der Vorsorgeauftrag hat sich als Instrument der eigenen Vorsorge in der Schweiz bewährt, und es ist damit zu rechnen, dass die Anzahl an Vorsorgeaufträgen weiter kontinuierlich steigen wird.¹⁴⁹ Diese Erfolgsgeschichte widerspiegelt sich in einer Vielzahl von Angeboten beratender Institutionen, wie ein Vorsorgeauftrag auszugestalten ist. Trotzdem…

Die Stellung nahestehender Personen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht dient in erster Linie dem Schutz der Betroffenen bzw. dem Wohl des Kindes. Nahestehenden Personen kommt im Kindes- und Erwachsenenschutz eine dienende Funktion zu, um den Schutz der Betroffenen und der Kinder zu garantieren. Den nahestehenden Personen darüber hinaus eine verstärkte Rechtsposition einzuräumen…

Nr. 58 Verwaltungsgericht Kanton St.Gallen, Entscheid vom 19. August 2014 i.S. Schweizerische Eidgenossenschaft v.d. BA für Justiz Bern gegen Amt für Bürgerrecht und Zivilstand, St.Gallen, A.Z., B. Z. - 19.8.2014

Art. 25 ff. IPRG, Art. 119 Abs. 2 lit. d und g BV: Anerkennung eines im Ausland von einem gleichgeschlechtlichen Paar unter Beizug einer Leihmutter begründeten Kindsverhälnisses. Trotz dem…

Nr. 98 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 25. Juni 2009 i.S. X. gegen Y. - 5A_306/2009

Art. 2, 7 Abs. 2 lit. b und h HKÜ: Zulässigkeit der Hinterlegung des Reisepasses nach Abschluss des materiellen Rückführungsverfahrens bis zum Vollzug der Rückführung. Die Hinterlegung des…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Juli 2023 i.S. A.A., B., A. gegen KESB Kreis Emmen, Emmenbrücke - 5A_388/2022

Art. 310 Abs. 1, 446 Abs. 1 ZGB: Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts zur Verhinderung einer Zwangsverheiratung der minderjährigen Tochter. Die Gefahr, dass der minderjährigen Tochter bei einer…

Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 1. Mai 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_604/2014

Art. 276 ZPO, 178 Abs. 1 ZGB: Kontosperre im Rahmen vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren. Voraussetzung für die Anordnung einer Kontosperre ist, dass die wirtschaftlichen Grundlagen der…

Die Reform des Betreuungsrechts: Mehr Selbstbestimmung für Menschen mit rechtlicher Betreuung in Deutschland - ein Überblick über die wesentlichen Aspekte der Reform

Das deutsche Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts wird am 1. Januar 2023 in Kraft treten. Das Gesetz verfolgt das Ziel, das Selbstbestimmungsrecht rechtlich betreuter Menschen zu stärken und will einen Paradigmenwechsel in der Betreuungspraxis weiter forcieren. Dazu werden bereits bestehende Rechtsgrundsätze zur…

Nr. 73 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 23. August 2010 i.S. X., Y. gegen Z. - 5A_198/2010

Art. 264 ZGB: Enkeladoption, Voraussetzungen. Grundsätzlich ist die Adoption eines Kindes durch seine Grosseltern erlaubt. Allerdings liegen bei der Adoption eines verwandten Kindes besondere…

Nr. 102 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 25. Juni 2008 i.S. X. gegen S., - 5A_74/2008

Art. 604 ZGB, Art. 78 IPRG: Vorfrageweise Überprüfung der Anerkennbarkeit einer internationalen Adoption im Rahmen eines Erbteilungsprozesses, Voraussetzungen der Anerkennbarkeit einer internationalen…

Tötungsdelikte im sozialen Nahraum

Die Ermittlung der Polizei steht bei Tötungen im sozialen Nahraum am Anfang der behördlichen Intervention. Der Artikel beleuchtet, welche schriftlichen Informationen zuhanden Staatsanwaltschaft und Gerichte aufgearbeitet werden. Ein zentrales Ergebnis ist, dass häusliche Gewalt (anders als z.B. in England) als Kontext weitgehend ignoriert wird…