Suchergebnis für Eheschutz

Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Scheidungsurteile

Die Anerkennung der ausländischen Scheidungsurteile (eheauflösende Statusurteile) in der Schweiz wird grosszügig gewährleistet durch die Haager Konvention von 1970, bilaterale Staatsverträge und die zumeist noch günstigere Regelung in Art. 65 IPRG. Im Aufsatz wird auf die Auslegung dieser Bestimmung eingegangen, ebenso auf das Problem…

Häusliche Gewalt: die Bedeutung des Artikels 28b ZGB

Der neue Art. 28b ZGB will Opfer von Gewalt, Drohungen oder Nachstellungen durch gerichtlich angeordnete Annäherungs-, Aufenthalts- und Kontaktverbote und durch die Ausweisung aus der gemeinsamen Wohnung schützen. Art. 28b ZGB konkretisiert so die Generalklausel von Art. 28 ZGB und die allgemeinen Klagen nach Art. 28a ZGB. Das stellt zwar keinen…

Nr. 63 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Februar 2009 i.S. A. gegen Amt für Migration - 2C_693/2008

Art. 8 EMRK: Leihmutter darf in der Schweiz bleiben, Verletzung von Art. 8 EMRK. Die Beurteilung der Verletzung von Art. 8 EMRK setzt eine Interessenabwägung zwischen den sich gegenüberstehenden…

Nr. 64 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung Entscheid vom 21. Juli 2008 i.S. X., Y. gegen Bundesamt für Migration - 2C_535/2008

Art. 8 EMRK: Unzumutbarkeit der Ausreise für ein schweizerisches Kind nach dem Tod des schweizerischen Kindsvaters. Muss ein Ausländer, dem eine fremdenpolizeiliche Bewilligung verweigert worden ist…

Nr. 65 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 13. Mai i.S. X. gegen Y. - 5A_160/2009

Art. 176 ZGB: Anordnung eines kinderpsychologischen Gutachtens im Eheschutzverfahren. Im Verzicht auf eine Begutachtung allein liegt noch keine Verletzung des rechtlichen Gehörs, denn nicht jeder…

Nr. 66 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 10. Februar 2009 i.S. X. gegen Z. - 5D_164/2008

Art. 176 ZGB, Art. 80 Abs. 1 SchKG: Eheschutzentscheide, in denen bereits geleistete Unterhaltszahlungen vorbehalten werden, genügen nicht als definitive Rechtsöffnungstitel. Die definitive…

Nr. 67 Kassationsgericht Zürich, Entscheid vom 16. Februar 2009 i.S. X. gegen Y. - AA080124

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 und Abs. 3 ZGB, Art. 98 BGG, § 281 Ziff. 3 und § 285 ZPO ZH: Umfang der (materiellrechtlichen) Überprüfung von Eheschutzentscheiden durch das Kassationsgericht nach…

Nr. 81 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 19. März 2009 i.S. X. gegen Y. - 5A_104/2009

Art. 279, 133 Abs. 1, 176 Abs. 3 ZGB: Voraussetzung einer Prozessstandschaft im Bereich des Kindesunterhalts. Gemäss Art. 279 ist nur das Kind zur prozessualen Durchsetzung des Unterhaltsrechts…

Die aktuelle rechtliche Situation im Umgang mit häuslicher Gewalt in der Schweiz:

Häusliche Gewalt ist durch zivilgesellschaftliches Engagement der Frauenbewegung zum öffentlichen Thema geworden. Der polizei-, zivil- und strafrechtliche Gewaltschutz ergänzen sich, benötigen aber eine genügende Flankierung durch Beratung, Hilfe und Unterstützung. Durch die Einbettung des Umganges der häuslichen Gewalt in den aktuellen Diskurs…

Nr. 54 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 22. Januar 2009 i.S. X. gegen Z. - 5A_742/2008

Art. 176 Abs. 3 ZGB: Zuteilung der elterlichen Obhut, Verstoss gegen die Untersuchungsmaxime. Im Rahmen der Trennung gelten für die Zuteilung der elterlichen Obhut grundsätzlich dieselben Kriterien…