Suchergebnis für Ehegattengesellschaft

Die Fortführung der Grundstück-Ehegattengesellschaft nach der Ehescheidung

Die einfache Gesellschaft unter Ehegatten ist in der Rechtspraxis häufig anzutreffen. Der vorliegende Beitrag beleuchtet das Zusammenwirken von Güter- und Gesellschaftsrecht sowie die Vorteile und Risiken der Ehegattengesellschaft während der Ehe sowie im Falle einer Ehescheidung. Es werden die Besonderheiten der scheidungsüberdauernden einfachen…

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. März 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_767/2015

Art. 229 ZPO: Novenrecht im Scheidungsverfahren. Neue Tatsachen und Beweismittel können zu Beginn der erstinstanzlichen Hauptverhandlung unbeschränkt vorgebracht werden, falls weder ein zweiter…

Nr. 55 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, Entscheid vom 5. April 2016 - FO.2013.25

Art. 205 Abs. 2 ZGB: Zuweisung der Liegenschaft. Bei einer Scheidung ist auch bei einer von den Ehegatten als einfache Gesellschaft zu Gesamteigentum erworbenen Liegenschaft die Alleinzuweisung an…

Nr. 60 I. Zivilappellationshof, Kanton Freiburg, Entscheid vom 11. Oktober 2007 in Sachen Y.S. gegen H.S. - A1 2006-65/AI 2006-66

Art. 530 ff., 545 OR, Art. 206 ZGB: Auflösung einer Ehegattengesellschaft. Während ihrer Dauer wird die Ehegattengesellschaft in erster Linie von den Regeln der einfachen Gesellschaft beherrscht. Wird im…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. Januar 2014 i. S. X. gegen Y. - 5A_656/2013

Art. 206 ZGB, Art. 530 ff. OR: Auflösung der Ehegattengesellschaft, Berücksichtigung von Investitionen bei der Verteilung eines konjunkturellen Mehrwerts. Wird ein konjunktureller Mehrwert…

Immobiliareigentum der Ehegatten in der Errungenschaftsbeteiligung - kritische Auseinandersetzung mit der neueren Bundesgerichtspraxis

Die konkrete Eigentumsausgestaltung (Alleineigentum, Miteigentum, Gesamteigentum) der Ehegatten an Immobilien bestimmt die Verfügungsberechtigung und weitgehend die Verlustbeteiligung. Demgegenüber richtet sich die Beteiligung am Mehrwert in Übereinstimmung mit dem Prinzip der Unabänderlichkeit der Gütermassen nach den investierten Mitteln…

Der grenzüberschreitende Familienrechtsfall (Schweiz-Frankreich)

In der Schweiz kann in der Regel erst nach zweijährigem Getrenntleben die Scheidungsklage eingereicht werden. Viele ausländische Rechte kennen keine solchen Fristen, sodass die Klage schneller erhoben werden kann. Dies ist insbesondere in Frankreich der Fall. Das Erfordernis der zweijährigen Trennungsdauer stellt eine bedeutende Benachteiligung…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 29. August 2011 i.S. X. gegen Y. - 5A_283/2011

Art. 205 ZGB: Zuteilung der Liegenschaft. Die Frage, ob Art. 205 Abs. 2 ZGB auf Gesamteigentum Anwendung findet, ist in der Lehre umstritten, muss jedoch nicht entschieden werden, wenn beide…

Nr. 40 Obergericht des Kantons Bern, I. Zivilkammer, Entscheid vom 17. Januar 2012 i. S. M.A. gegen F. A. - ZK 11 587

Art. 176 ZGB: Summarberufung gegen Eheschutzentscheid. Auch unter der schweizerischen ZPO hält sich das Obergericht in vorsorglichen Massnahmeverfahren in Bezug auf die Überprüfungsdichte zurück und…

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