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Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zu Art. 8 EMRK und ihr Einfluss auf die Schweiz: ausgewählte jüngere Entwicklungen im Bereich des Familienrechts

Die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte zum Recht auf Privat- und Familienleben in Art. 8 EMRK und zum akzessorischen Diskriminierungsverbot in Art. 14 EMRK haben verschiedene Entwicklungen im schweizerischen Recht beeinflusst, namentlich im Abstammungsrecht, im Adoptionsrecht, bezüglich des Rechts der elterlichen Sorge und…

Eltern im Arbeitsverhältnis

Eltern im Arbeitsverhältnis ist eine neue(re) Thematik. Die arbeitsrechtliche Analyse zeigt, dass im OR und im Arbeitsgesetz zwar minimale Schutzbestimmungen vorhanden sind, die von den Arbeitgebenden eine gewisse Rücksicht auf die Situation von Arbeitnehmenden mit Familienpflichten verlangen. Eine beachtliche Wirkung zeitigt auch das…

Nr. 1 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 14. September 2015 i.S. A.A., B.A. gegen Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau - 5A_443/2014

Art. 8 EMRK; Art. 2, 3 und 7 KRK, Art. 119 Abs. 2 lit. d BV, Art. 4 FMedG, Art. 27 Abs. 1, Art. 32 und 70 IPRG, Art. 45 Abs. 2 Ziff. 4, Art. 252 Abs. 1 ZGB, Art. 7 und 8 ZStV: Anerkennung und Eintragung…

Nr. 2 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Mai 2015 i.S. Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement, handelnd durch das Bundesamt für Justiz gegen A.B., C.B. - E., D.B. - 5A_748/2014

Art. 8 EMRK, Art. 2, 3 und 7 KRK, Art. 119 Abs. 2 lit. d BV, Art. 27 Abs. 1 und Art. 32 IPRG: Eintragung ausländischer Entscheidungen und Urkunden in das Zivilstandsregister, Anerkennung eines…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Juni 2016 i.S. A.A., B.A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde U. - 5A_724/2015

Art. 6 Ziff. 1 EMRK, Art. 314a ZGB, Art. 298 Abs. 1 ZPO, Art. 12 UN-KRK: Anspruch auf Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung, Anhörung des Kindes. Der in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthalte…

Eltern-Kind-Verhältnisse im Spannungsfeld genetischer und sozialer Beziehungen: Ein Streifzug durch das österreichische Familienrecht

Der Beitrag bietet einen Überblick über die Möglichkeiten, wie Eltern-Kind-Verhältnisse im österreichischen Familienrecht entstehen können und inwieweit genetische und/oder soziale Beziehungen berücksichtigt werden. Dabei wird einerseits zwischen Mutter-, Vater- und Elternschaft unterschieden und andererseits auf die verschiedenen…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2014 bis Ende September 2015

Die Übersicht verweist einleitend auf die vom Bundesgericht erstmals bestätigte Anwendung von Art. 45a AuG, der eine Sistierung des Nachzugsverfahrens bei Verdacht auf migrationsrechtlich relevante Ungültigkeitsgründe der Ehe vorsieht. Ein ausführliches Kapitel widmet sich der Frage der Geltung von Nachzugsfristen (auch beim Ehegattennachzug),…

Zwang versus Freiheit: vertrauliche und anonyme Geburt auf dem Prüfstein

Eine schwangere Frau in grösster Not, die keine Mutter sein möchte, weil sie unter den gegebenen Umständen keine Mutter sein kann, bedarf der Wegnahme des auf ihr lastenden Drucks, der Empathie und des Respekts. Nur so kann sie in Ruhe ausloten, was gut für das Kind und was gut für sie ist. Wird ihr diese wichtige «Verschnaufpause» vom Muttersein…