Suchergebnis für Bundesgericht

Zwangsehen in zivilrechtlicher und internationalprivat- rechtlicher Sicht

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2007 | S. 725–751Es folgt Seite №751⬆ Die zwangsweise Verheiratung ist eine Menschenrechtsverletzung, die auch in Europa begangen wird. Der Beitrag widmet sich zunächst der Definition, dem soziokulturellen Kontext, den Erscheinungsformen und der Verbreitung der Praxis erzwungener…

Zwangsehen in strafrechtlicher Sicht

Durch Gewalt, Drohungen oder sonstige Beeinträchtigungen der Handlungsfreiheit erzwungene Verheiratungen sind bereits nach geltendem Recht als Nötigung strafbar. Zusätzlich können, je nach den Umständen des Einzelfalls, auch noch andere Straftatbestände erfüllt sein. Die Einführung eines Sonderstraftatbestands «Zwangsheirat» ist weder notwendig,…

Nr. 81 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 22. Mai 2007 i. S. X. gegen Y. - 5A_52/2007

Art. 163, 176 ZGB, Art. 72 Abs. 1, 90, 98, 106 Abs. 2 BGG: Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft. Die Anordnung von Eheschutzmassnahmen ist eine Zivilsache im Sinne von Art. 72 Abs. 1 BGG (E. 2)…

Die Verwandtenunterstützungspflicht im schweizerischen Recht oder: Der «verlorene Sohn» im Spannungsfeld zwischen Fiskalinteresse und Privatinteresse

Das Institut der Verwandtenunterstützung gemäss Art. 328 f. ZGB beruht auf der Vorstellung, dass jeder Mensch einem sippenartigen Familienverband angehört, der eine solidarische Gemeinschaft bildet. In die heutige Zeit mit Kleinfamilien, Patchworkfamilien etc. passt es im Grunde nicht mehr. Zudem ist die Verwandtenunterstützungspflicht aus…

Nr. 82 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 25. Mai 2007 i. S. X. gegen Y. - 5A_75/2007

Art. 176 ZGB: Ermittlung des Umfangs der Erwerbstätigkeit, Dauer der Übergangsfrist zur Ausdehnung der Erwerbstätigkeit, Eigenschaften vollkommener Rechtsmittel. Bei der Ermittlung des Umfangs der…

Mitarbeiteroptionen in der güterrechtlichen Auseinandersetzung

Mitarbeiteroptionen als Recht, in Zukunft nach einem vom Arbeitgeber erstellten Plan Aktien (regelmässig zu einem Vorzugspreis) zu beziehen, kommen in verschiedenen Ausgestaltungen vor. Im Rahmen güterrechtlicher Auseinandersetzungen kann die Differenz zwischen dem Bezugspreis und dem Marktwert der Beteiligung grundsätzlich Teil der Errungenschaft…

Nr. 83 Tribunal fédéral, II^e Cour civile, Arrêt du 8 juin 2007 en la cause de X. contre dame X. - 5A_98/2007

Art. 176 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens infolge der Verlegung des Wohnsitzes ins Ausland. Dem Unterhaltsschuldner steht es grundsätzlich frei, seinen Wohnsitz ins Ausland zu verlegen…

Bezifferung des Unterhaltsanteils bei gemeinsamer elterlicher Sorge Unverheirateter (Art. 298a Abs. 1 ZGB)?

Im Rahmen der Revision des Scheidungsrechts wurde die Möglichkeit der gemeinsamen elterlichen Sorge sowohl für geschiedene als auch für nicht miteinander verheiratete Elternpaare eingeführt. Die Voraussetzungen wurden dabei wortwörtlich gleich geregelt. Insbesondere haben beide Elternkategorien sich in einer genehmigungsfähigen Vereinbarung über…

Nr. 84 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 8. Juni 2007 i. S. X. gegen Y. - 5A_131/2007

Art. 176 ZGB: Berücksichtigung von Schuldverpflichtungen gegenüber Dritten im Notbedarf eines Ehegatten. Für Schuldverpflichtungen gegenüber Dritten kann als anerkannt gelten, dass persönliche nur…

Nr. 85 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 20. Juni 2007 i. S. M. gegen F. - 5P.485/2006

Art. 176 ZGB: Abgrenzung der Folgen eines qualifizierten Konkubinats resp. einer blossen Wohn- und Lebensgemeinschaft der unterhaltsberechtigten Partei. Ein qualifiziertes Konkubinat im Sinne der…