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Suchergebnis für Bundesgericht

59 Dokumente gefunden

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Mariages forcés

Zwangsehen existieren in zahlreichen Regionen der Welt. In Europa stellt sich dieses Problem in erster Linie in den Immigrantengemeinschaften. Da diese Praktiken die Grundrechte eines Menschen verletzen, sind sie auch nicht mit Verweis auf kulturelle Unterschiede zu rechtfertigen. Um diese Problematik besser in den Griff zu bekommen, hat der…

Le régime des biens des partenaires enregistrés

Zum Vermögensrecht der eingetragenen Lebenspartner gibt es bisher keine einschlägigen Gerichtsentscheidungen. Nach wie vor offen ist deshalb unter anderem, ob sich die rundum anerkannte Freiheit der Lebenspartner in der Regelung ihrer vermögensrechtlichen Belange (Art. 25 PartG) innerhalb eines der Güterstände des Eherechts vollzieht oder ob…

Les mesures personnelles anticipées : les directives anticipées du patient et le mandat pour cause d'inaptitude

Mit dem am 1.1.2013 in Kraft tretenden neuen Erwachsenenschutzrecht werden der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung auf bundesrechtlicher Ebene verankert. Der vorliegende Beitrag vergleicht die formellen und materiellen Voraussetzungen sowie die Wirkungen der beiden Instrumente. Sonderfragen stellen sich namentlich aufgrund der teilweisen…

Le mariage temporaire en droit iranien

Neben der unbefristeten Ehe kennt das iranische Recht die Ehe auf Zeit. Diese zweite Eheart führt zu einer ehelichen Lebensgemeinschaft für einen von den Eheleuten zu Beginn der Ehe festgelegten Zeitraum. Sie löst in bestimmtem Umfang persönliche und vermögensrechtliche Rechtsfolgen aus. Gleichwohl sie als Mittel zur Abmilderung der aus der…

De la motion Gutzwiller à l'Avant-projet du Conseil fédéral du 4 mars 2016: aperçu sommaire de la proposition de réforme

Der Bundesrat hat als Antwort auf die Motion 10.3524 von F. Gutzwiller eine weitläufige Reform des Erbrechts ausgearbeitet. Der Vorentwurf des neuen Gesetzes (VE) schlägt vor, die Pflichtteile der Abkommen und der Ehegatten um 1∕3 respektive 1∕2 zu reduzieren und das Pflichteil der Eltern abzuschaffen. Die (damit höhere) freie Quote würde die…

Le partage de la prévoyance professionnelle en cas de perception d'une rente

Der vorliegende Aufsatz handelt von den neuen Bestimmungen zum Ausgleich von Guthaben aus beruflicher Vorsorge, die am 1. Januar 2017 in Kraft getreten sind, insbesondere geht es um den Ausgleich bei Invaliden- oder Altersrenten (Art. 124 und 124a ZGB). Es werden verschiedene Fragestellungen praktischer Natur hervorgehoben, die sich zwingend stellen…

Les nouvelles règles de partage de la prévoyance professionnelle en cas de divorce et les autres régimes d'assurances sociales

Die Änderung der gesetzlichen Regeln über die Teilung der beruflichen Vorsorge im Falle einer Scheidung kann sich auf andere Sozialversicherungen auswirken. Dieser Beitrag möchte zeigen, welche diese Auswirkungen sind. Er stellt dann die Frage, ob und gegebenenfalls wie die Wirkungen der Scheidung bei anderen Sozialversicherungen auch bei der…

La filiation pour les couples de même sexe sous l'angle du bien de l'enfant

Ist das schweizerische Kindesrecht mit dem Kindeswohl vereinbar? Ein Vergleich mit dem niederländischen und kalifornischen Recht zeigt, dass die Schweiz, trotz geplanter Änderung des Adoptionsrechts, an einem überholten Familienbild festhält. Eine Reform des Kindesrechts erscheint notwendig, um die verschiedenen Formen der Bezie-hungen gleich zu…

La procédure de divorce sur requête unilatérale dans le projet de Code fédéral de procédure civile: aperçu critique et propositions de modification

Der Entwurf für eine Schweizerische Zivilprozessordnung enthält eine relativ detaillierte Regelung für das Verfahren betreffend die Scheidung auf Klage eines Ehegatten. Bei näherer Untersuchung zeigen sich jedoch gewisse Probleme, die inbesondere durch die sehr allgemein gehaltenen Formulierungen begründet werden, die in keiner Weise auf das…
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