Suchergebnis für Beistand

Bundesgericht, Entscheid vom 20. Mai 2022 - 5A_154/2022

Nr. 33 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Januar 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_75/2020

Art. 289 Abs. 2 ZGB: Subrogation des bevorschussenden Gemeinwesens, Sachlegitimation des Gemeinwesens im Verfahren. Bei der Subrogation nach Art. 289 Abs. 2 ZGB gehen das Stammrecht am Kindsunterhalt…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. Mai 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_154/2022

Art. 398 ZGB: Erwachsenenschutz, Erteilung einer Berechtigung, die verbeiständete Person gegen Covid-19 impfen zu lassen. Die Personensorge, die sich im Fall einer umfassenden Beistandschaft auf…

Die Konkubinatsklausel - alter Zopf oder notwendiges Regulierungsinstrument?

Bei der Erstellung von Trennungs- oder Scheidungskonventionen werden in unstrittigen Verhältnissen seit einigen Jahrzehnten regelmässig sog. Konkubinatsklauseln in die Vereinbarungen aufgenommen. Die Klausel bewirkt, dass das Eingehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch die unterhaltsberechtigte Partei Anlass für eine Kürzung oder eine…

Nr. 60 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Juli 2022 i.S. A.A., B.A., C., D.D. gegen Departement Volkswirtschaft und Inneres, Abt. Register und Personenstand - 5A_32/2021

Art. 68 ff. IPRG, Art. 264c ZGB, Art. 8 EMRK: Regelung der Elternschaft bei Leihmutterschaft. Für die Eintragung der in der Schweiz wohnhaften Wunscheltern eines im Ausland von einer Leihmutter…

Nr. 13 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. November 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_340/2021

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Volljährigenunterhalt. Für die Frage, ob Volljährigenunterhalt in persönlicher Hinsicht zumutbar ist, ist entscheidend, ob die Gründe für das Zerwürfnis ausschliesslich dem…

Die Hilflosenentschädigung in der Unterhaltsberechnung

Der Umgang mit der Hilflosenentschädigung im Rahmen der Unterhaltsberechnung ist in der neueren Lehre sowie in der kantonalen Gerichtspraxis unterschiedlich. Teilweise wird die Hilflosenentschädigung vollumfänglich als Einkommen (der hilflosen Person selbst oder des betreuenden Elternteils des hilflosen minder- oder volljährigen Kindes)…

Nr. 52 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 8 mars 2022 en la cause de A., B. contre Autorité de protection de l'enfant et de l'adulte (APEA) - 5A_524/2021

Art. 440, 445, 450f ZGB: Sachliche Zuständigkeit für den Entscheid über vorsorgliche Massnahmen. Vorsorgliche Massnahmen, mit denen über den Aufenthaltsort des Kindes bestimmt wird, oder eine…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. April 2022 i.S. A. gegen B.C., D.E. - 5A_382/2021

Art. 163, 276, 285 ZGB: Betreuungsunterhalt in Konstellationen, in denen die eheliche Unterhaltspflicht nach Art. 163 ZGB und der Anspruch des Kindes aus einer vorehelichen Beziehung auf…