Suchergebnis für Beistand

Nr. 16 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht Entscheid vom 30. Oktober 2023 i.S. A. gegen B. - FS. 2021.21-EZE2

Art. 176, 307 Abs. 1, 308 Abs. 1, 315a ZGB, Art. 107 ZPO: Alternierende Obhut, Überschussverteilung. Bei gegebenen Voraussetzungen ist es in der Regel im Kindeswohl, dass sich beide Eltern an der…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. August 2023 i.S. B.A. gegen D. - 5A_248/2023

Art. 298 Abs. 2 und 3, 298d Abs. 3 ZGB: KESB oder Gericht – welche Behörde ist zuständig für den Entscheid über den Wechsel von der Alleinsorge eines Elternteils zur gemeinsamen elterlichen Sorge?…

Unterhaltsrecht in Fortsetzungsfamilien

Die steigende Anzahl von Fortsetzungsfamilien in der Schweiz führt zu deren vermehrter Involvierung in familienrechtliche Verfahren, in denen Unterhaltsansprüche und -pflichten strittig sind. Deren Berechnung gestaltet sich aufgrund diverser Besonderheiten sowie offener Fragen komplex. Diese werden im vorliegenden Beitrag übersichtsmässig…

Nr. 63 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Juli 2023 i.S. A.A. gegen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Horgen - 5A_310/2023

Art. 307 Abs. 1 ZGB: Beschränkung der elterlichen Sorge hinsichtlich der Durchführungen von Impfungen gemäss Empfehlungen des BAG. Art. 307 Abs. 1 ZGB: Beschränkung der elterlichen Sorge…

Nr. 65 Kantonsgericht Basellandschaft, Abt. Verfassung- und Verwaltungsrecht Entscheid vom 1. Februar 2023 i.S. A. gegen KESB C. - 810 22 271

Art. 273 f. ZGB: Keine vorsorgliche Anordnung von Kontakten mit einem 4-jährigen Kind bei Aufenthalt des Besuchsberechtigten in Untersuchungshaft. Die Inhaftierung als solche schliesst im Grundsatz…

Vereinbarungen über die Elternschaft bei privater Samenspende

Künftig sollen im ZGB die Begründung und der Verzicht auf Elternschaft gestützt auf privatrechtliche Vereinbarungen geregelt werden. Diese Vereinbarungen sind nach der Zeugung des Kindes für die Parteien verbindlich und sollen beim Zivilstandsamt registriert werden. Gestützt auf diese Registrierung ist die Begründung des Kindesverhältnisses…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2022

Die bedeutungsvollen Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts mit Familienbezug im Jahr 2022 finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Erwerbsersatz, Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe. Im…

Nr. 46 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. März 2023 i.S. A., B. gegen C. - 5A_706/2022

Art. 277 Abs. 2 ZGB: Volljährigenunterhalt, persönliche Zumutbarkeit. Die Zahlung von Volljährigenunterhalt kann im Sinne von Art. 277 Abs. 2 ZGB unzumutbar sein, wenn das volljährige Kind…

Nr. 52 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 4. Mai 2023 i.S. A. gegen Bezirksgericht Zürich - 5A_349/2022

Art. 22 f. HEsÜ, Art. 31 IPRG: Anerkennung eines ausländischen Entscheids über eine Erwachsenenschutzmassnahme; Einbezug der betroffenen Person. Betrifft die anzuerkennende Massnahme nur eine…

Gedanken zum Recht auf Kenntnis der leiblichen Geschwister im Adoptionsrecht

Mit dem seit 2018 geltenden Adoptionsrecht wird der adoptierten Person ermöglicht, ihre leiblichen Geschwister zu suchen. Demgegenüber steht den Kindern der leiblichen Eltern ebenfalls die Möglichkeit zu, Informationen über ihre zur Adoption freigegebenen Geschwister zu verlangen. Damit wurde das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung für die…

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. Februar 2023 i.S. A. gegen B., C. und D. - 5A_929/2022

Art. 273 ff. ZGB: Abänderung der Regelung des persönlichen Verkehrs. Eine Einschränkung des persönlichen Verkehrs darf in der Regel nicht wegen elterlicher Konflikte erfolgen. Die Regelung des…

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. September 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_230/2022

Art. 298d ZGB: Neuregelung des Sorgerechts. Eine Neuregelung des Sorgerechts setzt voraus, dass die Veränderung der Verhältnisse diese gebietet, weil die aktuelle Regelung dem Kind mehr schadet als…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Februar 2023 i.S. A.A. gegen B.A., C.A. D.A - 5A_670/2022

Art. 389 ZGB: Durchführung des Covid-19-Impfprogramms bei einer urteilsunfähigen Person. Die Impfung stellt einen Eingriff in das Grundrecht der körperlichen Integrität dar. Auch im Bereich des…

Nr. 60 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Juli 2022 i.S. A.A., B.A., C., D.D. gegen Departement Volkswirtschaft und Inneres, Abt. Register und Personenstand - 5A_32/2021

Art. 68 ff. IPRG, Art. 264c ZGB, Art. 8 EMRK: Regelung der Elternschaft bei Leihmutterschaft. Für die Eintragung der in der Schweiz wohnhaften Wunscheltern eines im Ausland von einer Leihmutter…

Die Konkubinatsklausel - alter Zopf oder notwendiges Regulierungsinstrument?

Bei der Erstellung von Trennungs- oder Scheidungskonventionen werden in unstrittigen Verhältnissen seit einigen Jahrzehnten regelmässig sog. Konkubinatsklauseln in die Vereinbarungen aufgenommen. Die Klausel bewirkt, dass das Eingehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft durch die unterhaltsberechtigte Partei Anlass für eine Kürzung oder eine…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. April 2022 i.S. A. gegen B.C., D.E. - 5A_382/2021

Art. 163, 276, 285 ZGB: Betreuungsunterhalt in Konstellationen, in denen die eheliche Unterhaltspflicht nach Art. 163 ZGB und der Anspruch des Kindes aus einer vorehelichen Beziehung auf…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. Mai 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_154/2022

Art. 398 ZGB: Erwachsenenschutz, Erteilung einer Berechtigung, die verbeiständete Person gegen Covid-19 impfen zu lassen. Die Personensorge, die sich im Fall einer umfassenden Beistandschaft auf…

Nr. 52 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 8 mars 2022 en la cause de A., B. contre Autorité de protection de l'enfant et de l'adulte (APEA) - 5A_524/2021

Art. 440, 445, 450f ZGB: Sachliche Zuständigkeit für den Entscheid über vorsorgliche Massnahmen. Vorsorgliche Massnahmen, mit denen über den Aufenthaltsort des Kindes bestimmt wird, oder eine…

Bundesgericht, Entscheid vom 20. Mai 2022 - 5A_154/2022

Die Hilflosenentschädigung in der Unterhaltsberechnung

Der Umgang mit der Hilflosenentschädigung im Rahmen der Unterhaltsberechnung ist in der neueren Lehre sowie in der kantonalen Gerichtspraxis unterschiedlich. Teilweise wird die Hilflosenentschädigung vollumfänglich als Einkommen (der hilflosen Person selbst oder des betreuenden Elternteils des hilflosen minder- oder volljährigen Kindes)…