Suchergebnis für Alter

Nr. 93 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 28. Juni 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.38/2007

Art. 125 ZGB: Zahlungsmodalitäten der Unterhaltsschuld, Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Kapitalzahlung. Rechtfertigen es die Umstände des Einzelfalles, kann zur Begleichung von…

Nr. 94 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 12. Juli 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.52/2007

aArt. 153 Abs. 2 ZGB: Voraussetzungen der Abänderung eines Scheidungsurteils, Frage der Vorhersehbarkeit der dauerhaften Veränderung. Die Abänderung eines Scheidungsurteils setzt voraus, dass die…

Nr. 100 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 14. Juni 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.41/2007

Art. 333 ZGB: Haftung des Familienhauptes, Anforderungen an den Entlastungsbeweis. Bei der Haftung des Familienhauptes handelt es sich um eine milde Kausalhaftung, d.h. eine solche mit…

Nr. 101 Bezirksgericht Arbon, Entscheid vom 29. September 2006 i. S. X. gegen Y. - 112/06 BGK

Art. 328, 329 ZGB: Verwandtenunterstützung, Unbilligkeit. Die Tatsache, dass Fürsorgebehörden Bedürftige unterstützt haben, entbindet sie nicht davon, in einem später kraft Subrogation gegen den…

Nr. 104 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 6. Juni 2007 i. S. Firma X., E. gegen Amt für AHV und IV des Kantons Thurgau, Familienausgleichskasse - 8C_76/2007

Art. 29 Abs. 2 BV: Kantonale Familienzulagen, Verletzung des rechtlichen Gehörs. Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs kann ausnahmsweise geheilt werden, wenn die…

Nr. 63 Bundesverfassungsgericht, Entscheid vom 28. Februar 2007 - 1 BvL 9/04

§§ 1570, 1615 l Abs. 2 BGB, Art. 6 Abs. 5 GG: Verbot der Schlechterstellung nichtehelicher Kinder. In Deutschland wird nach gängiger Rechtsprechung bezüglich ehelicher Kinder davon ausgegangen, dass…

Nr. 64 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 1. Februar 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.320/2006

Art. 125 ZGB: Hypothetisches Einkommen, Altersgrenze für den Wiedereinstieg ins Erwerbsleben. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum alten Recht war bei einer Scheidung nach langer Ehedauer…

Nr. 65 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 6. März 2007 i. S. X. gegen Y. - 5P.499/2006

Art. 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens in einer lebensprägenden Ehe bei grossem sozialem Gefälle der Ehegatten bei der Heirat. Bei einer lebensprägenden Ehe und guten…

Nr. 73 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 21. Februar 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.298/2006

Art. 273 ZGB: Anordnung eines minimalen Besuchsrechts gegen den Willen von älteren Kindern. Der Kindeswille von 13–15 jährigen Kindern ist sehr ernst zu nehmen. Bei ablehnender Haltung der Kinder ist…

Nr. 36 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 15. Januar 2007 i.S. B. gegen K. - 5P.472/2006

Art.125 ZGB: Voraussetzungen für die Zumutbarkeit von Vermögensverzehr zu Unterhaltszwecken. Allgemein ist es den Ehegatten zuzumuten, zu Unterhaltszwecken das Vermögen anzuzehren, wenn das…