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Eherecht

Nr. 58 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. August 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_939/2014

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Von einem hypothetischen Einkommen kann ausgegangen werden, falls und soweit der Pflichtige bei gutem Willen bzw…

Nr. 63 Bundesverfassungsgericht, Entscheid vom 28. Februar 2007 - 1 BvL 9/04

§§ 1570, 1615 l Abs. 2 BGB, Art. 6 Abs. 5 GG: Verbot der Schlechterstellung nichtehelicher Kinder. In Deutschland wird nach gängiger Rechtsprechung bezüglich ehelicher Kinder davon ausgegangen, dass…

Nr. 65 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 6. März 2007 i. S. X. gegen Y. - 5P.499/2006

Art. 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens in einer lebensprägenden Ehe bei grossem sozialem Gefälle der Ehegatten bei der Heirat. Bei einer lebensprägenden Ehe und guten…

Nr. 38 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. Mai 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_25/2015

Art. 176 ZGB: Anzehrung von Vermögen zur Bestreitung des laufenden Unterhalts. Ob und in welchem Umfang es zumutbar ist, Vermögen für den laufenden Unterhalt zu verbrauchen, ist anhand sämtlicher…

Nr. 5 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. Oktober 2017 i. S. A. gegen B. - 5A_981/2016

Art. 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt, Zulässigkeit der Anrechnung eines Vermögensverzehrs. Von der unterhaltsverpflichteten sowie der unterhaltsberechtigten Person kann abhängig von der Funktion…

Nr. 22 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. August 2021 - 5A_1049/2019

Art. 8, 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Beweisregeln. Für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein: Dem betroffenen Ehegatten muss es…

Nr. 57 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. Mai 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_187/2016

Art. 125 ZGB: Zumutbarkeit des Wiedereinstiegs in das Erwerbsleben bzw. der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit. Ein Wiedereinstieg in das Erwerbsleben nach einer lebensprägenden Hausgattenehe ist…

Nr. 68 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 31. August 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_267/2010

§ 1473, 1587b BGB: Krankheitsunterhalt, Befristung des Unterhalts wegen Unbilligkeit. Bei der Billigkeitsabwägung für die Befristung des Trennungsunterhalts sind Kriterien wie Ehedauer,…

Nr. 1 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht Entscheid vom 9. Juni 2022 - FS. 2020.32 und 35-EZE2

Art. 252 ff. ZPO, Art. 163 und 176 ZGB: Gestaltung der Verhandlung im Eheschutzverfahren, (hypothetisches) Einkommen einer 53-jährigen Ehefrau nach lebensprägender Ehe. Bei der Verfahrensführung eines…

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 18. Mai 2015 i.S. A. gegen B. - 5A_201/2015

Art. 124 ZGB: Auszahlungsmodalitäten der Entschädigung nach Art. 124 ZGB; Voraussetzungen für die Verrentung der Entschädigung. Der Entschädigung nach Art. 124 ZGB kommt Unterhaltscharakter zu,…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. September 2021 i.S. A. gegen B., C. und D. - 5A_7/2021

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB, Art. 311 ff. ZPO: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Unzulässigkeit der Nachbesserung der Berufung. Eine Berufung ist innert der gesetzlichen Berufungsfrist…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. Juni 2016 i.S. A.A gegen B.A. - 5A_129/2015

Art. 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Beurteilung der tatsächlichen Möglichkeit einer Einkommenssteigerung. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf von einem…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Juni 2010 i.S. X. gegen Z. - 5A_206/2010

Art. 125 ZGB: Eigenversorgungskapazität des unterhaltsberechtigten Ehegatten. Die Rechtsprechung, wonach dem haushaltführenden Ehegatten die Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht mehr…

Nr. 11 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, 14. Juni 2007 - RF.2007.20 und 21

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB: Ehegattenunterhalt in extrem günstiger Situation. Ist die Einkommenssituation extrem günstig, so soll der Ehegattenunterhalt den gesamten noch irgendwie billigenswerten…

Nr. 9 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 17. August 2006 - BF.2006.3/5

Art. 125 ZGB: Nacheheliche Solidarität. Gründet der nacheheliche Unterhalt ausschliesslich auf Solidarität, so kann der Bedarf in sinngemässer Anwendung der Rechtsprechung zur früheren…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. Juni 2015 i.S. A.A. gegen B.B - 5A_270/2014

Art. 122 ff., 124 ZGB: Absehen von der Festlegung einer angemessenen Entschädigung. Während Austrittleistungen grundsätzlich nach Art. 122 ZGB hälftig zu teilen sind, findet der Vorsorgeausgleich im…

Nr. 6 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 9. November 2010 i. S. X, gegen Z. - 5A_241/2010

Art. 129 ZGB: Abänderung des Scheidungsurteils, Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit der Ehefrau nach Wiederverheiratung des Unterhaltsschuldners. Im Falle der Wiederverheiratung…

Nr. 20 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Februar 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_104/2018

Art. 125 ZGB: Aufhebung der «45er-Regel» im Zusammenhang mit dem nachehelichen Unterhalt. Eine an ein bestimmtes Lebensalter geknüpfte Vermutung für oder gegen die Zumutbarkeit zur Aufnahme einer…

Nr. 93 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 28. Juni 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.38/2007

Art. 125 ZGB: Zahlungsmodalitäten der Unterhaltsschuld, Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Kapitalzahlung. Rechtfertigen es die Umstände des Einzelfalles, kann zur Begleichung von…

Nr. 8 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 19. Oktober 2007 i. S. M. gegen F. - 5C.53/2007

Art. 125 ZGB: Berücksichtigung des Lehrlingslohns mündiger Kinder als Einkommen des unterhaltsberechtigten Elternteils; Eigenversorgungskapazität. Im Rahmen der Bedarfsberechnung des…
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