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Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2016

Eine für gesundheitlich beeinträchtigte Versicherte mit familiären Betreuungspflichten wichtige Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichts wurde in der Folge der Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgelöst: Eine Invalidenrente darf nicht mehr gekürzt oder aufgehoben werden, wenn eine Rentenbezügerin im…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab Oktober 2015 bis Ende Oktober 2016

Die Übersicht behandelt zunächst die Frage der Informationspflicht hinsichtlich vor- oder ausserehelicher Kinder bei Personen, die im Familiennachzug nachgezogen wurden. Die entscheidende Frage ist hierbei, ob die Kinder Ausdruck sind einer Parallelbeziehung, die die formelle Ehe in der Schweiz in Frage stellt. Generell gilt sodann auch im…