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2022

Nr. 46 Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abt. Zivilrecht Entscheid vom 25. Januar 2022 - 400 21 138

Art. 298b Abs. 3terZGB: Voraussetzungen für die Anordnung einer alternierenden Obhut. Die alternierende Obhut kann auch dann angeordnet werden, wenn die Eltern vor der Trennung nur kurze Zeit…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2021

Die bedeutungsvollen Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts mit Familienbezug waren im Jahr 2021 weniger zahlreich als in früheren Jahren. Sie finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung,…

Formalizing Family: Stiefkindadoptionen durch Regenbogenfamilien aus praktischer und rechtstheoretischer Sicht

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Frage, wie die im Zeitpunkt der Zeugung bereits geplante gemeinsame Elternschaft von Regenbogenfamilien rechtlich hergestellt werden kann. Um das Kindesverhältnis zum Co-Elternteil (d.h. zum zunächst «nur» sozialen Elternteil) zu begründen, ist de lege lata sowie teilweise auch nach Inkrafttreten der …

Nr. 16 Kantonsgericht St. Gallen, Zivilkammern (inkl. Einzelrichter) Entscheid vom 17. Oktober 2021 - FO.2020.7-K2

Art. 276 ff. ZGB: Unterhaltsregelung für minderjährige und volljährige Kinder bei Abänderung eines Scheidungsurteils. Bei einem Zusammenzug des Unterhaltspflichtigen mit seiner neuen Partnerin…

Nr. 40 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. März 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_568/2021

Art. 125 ZGB: Kein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt trotz gemeinsamem Kind. Die bisher für das Vorliegen einer Lebensprägung sprechenden Vermutungen sind zu relativieren und haben keine absolute…

Die Hilflosenentschädigung in der Unterhaltsberechnung

Der Umgang mit der Hilflosenentschädigung im Rahmen der Unterhaltsberechnung ist in der neueren Lehre sowie in der kantonalen Gerichtspraxis unterschiedlich. Teilweise wird die Hilflosenentschädigung vollumfänglich als Einkommen (der hilflosen Person selbst oder des betreuenden Elternteils des hilflosen minder- oder volljährigen Kindes)…

Nr. 45 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. April 2022 i.S. B.B. gegen A.A., C.B. - 5A_742/2021

Art. 298d Abs. 1 ZGB: Neuregelung der elterlichen Sorge bei nicht verheirateten Eltern. Die Erkenntnis, dass die Eltern für die Ausübung des Sorgerechts auf die Unterstützung durch Fachpersonen…

Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. August 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_242/2022

Art. 23 ff., 25 ZGB: Festlegung des Wohnsitzes eines minderjährigen Kindes bei alternierender Obhut. Als Wohnsitz des Kindes unter elterlicher Sorge gilt der Wohnsitz der Eltern oder, wenn die Eltern…
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