Suchergebnis für Accord sur la libre circulation des personnes.

Nr. 2 Tribunal cantonal du canton de Vaud, Cour de droit administratif et public, Arrêt du 30 septembre 2011 en la cause de X., Y. contre Office de l'état civil de Lausanne - GE.2011.0082

Art. 98 Abs. 4 ZGB, Art. 12 EMRK: Zulässigkeit des Heiratsvorbereitungsverfahrens trotz Fehlen der Voraussetzungen gemäss Art. 98 Abs. 4 ZGB. Gemäss Art. 98 Abs. 4 ZGB können Personen ohne Aus…

Le droit au mariage et à la famille

Das von der Bundesverfassung und von den Menschenrechten garantierte Recht auf Ehe und Familie gilt nicht unbeschränkt. Das verfassungsmässige Freiheitsrecht kann unter den in Art. 36 BV festgehaltenen Bedingungen des Bestehens einer gesetzlichen Grundlage, des Vorhandenseins eines öffentlichen Interesses, der Berücksichtigung der…

Nr. 37 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 11 mars 2019 en la cause de Ordre des Avocats Neuchâtelois, Jeune Barreau Neuchâtelois, A., B. contre Conseil d'Etat de la République et canton de Neuchâtel - 5C_2/2017

Art. 404 ZGB, Art. 31b Abs. 1 LAPEA (Kt. NE): Pauschalentlöhnung Beistand im Kanton Neuchâtel. Anwälte nehmen als Beistände öffentliche Aufgaben wahr, sodass eine Berufung auf die…

Quelques remarques sur le nouveau Règlement no 1103 du 24 juin 2016 en matière de régimes matrimoniaux et son incidence dans les relations helvético-européennes

Im Rahmen des Mechanismus der sogenannten «verstärkten Zusammenarbeit» tritt die «Güterrechts»-Verordnung am 29. Januar 2019 in 18 Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Kraft. Sie bringt einheitliche Regeln hinsichtlich der internationalen Zuständigkeit, des anwendbaren Rechts und der Anerkennung von Entscheidungen im Bereich des ehelichen…

Divorce en Suisse et immeubles en France : Essai de simplificaiton judiciaire

Die Zuständigkeit des mit der Scheidung befassten schweizerischen Gerichts umfasst auch die güterrechtliche Auseinandersetzung und den Entscheid über die in der Schweiz und im Ausland gelegenen Grundstücke. Das vom schweizerischen Gericht im Zusammenhang auf die güterrechtliche Auseinandersetzung anzuwendende Recht bestimmt alle zugehörigen oder…

Les unions non maritales en droit international privé suisse

Mit dem auf den 1. Januar 2007 in Kraft getretenen neuen Institut für gleichgeschlechtliche Paare ist der schweizerische Gesetzgeber einer Bewegung gefolgt, die andere Länder schon früher begonnen haben. Die Einführung der eingetragenen Partnerschaft im schweizerischen materiellen Recht wurde auch im Bereich des internationalen Privatrechts durch…

La coparentalité à l'épreuve de la mobilité: réflexions comparatistes

Ein Phänomen, das in der gesamten westlichen Welt beobachtet werden kann, ist die Entwicklung der gemeinsamen Elternschaft, die manchmal einer zweiten grossen Entwicklung gegenübersteht: dem Streben jedes Elternteils nach Mobilität. Der Umzug, ob aus persönlichen oder beruflichen Gründen, stellt die bis dahin von getrennten Eltern geführte…

La position juridique de l'enfant dans la procédure civile, à l'aune de quelques questions particulières

Das Kind hat eine besondere Rechtsstellung. Der vorliegende Artikel handelt in erster Linie von der Prozessfähigkeit des Kindes im Zivilprozess und von seiner Mitwirkungspflicht. Der Artikel behandelt anschliessend kurz die verschiedenen, dem Kinde aufgrund des Zivilgesetzbuches und der Zivilprozessordnung zustehenden Rechte, d.h. das Recht auf…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab November 2016 bis Ende September 2017

Die Rechtsprechungsübersicht befasst sich mit zwei bundesgerichtlichen Urteilen zu Schein- bzw. Umgehungsehen, die zeigen, dass fallspezifische Konkretisierungen erforderlich sind, um einen Rechtsmissbrauch folgern zu können. Ein grosser Altersunterschied, Kulturunterschiede zwischen den Eheleuten und eine relativ kurze Bekanntschaftszeit genügen…

Die familienbezogene Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts im Jahre 2006

Stichwörter: Sozialversicherungsrecht, Rechtsprechung, Eidgenössisches Versicherungsgericht, Bundesgericht.