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2019

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 15. Januar 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_340/2018

Art. 285 Abs. 1 ZGB: Hypothetisches Einkommen des Unterhaltsschuldner auch bei unverschuldeter Einkommensverminderung. Nach der Rechtsprechung, die das Bundesgericht für alle Matrimonialsachen…

Das österreichische Erwachsenenschutzrecht 2018

Das österreichische Erwachsenenschutzrecht hat zum 1.7.2018 das Sachwalterrecht abgelöst. Es wurde damit ein 4-Säulen-Modell, bestehend aus Vorsorgevollmacht, gewählter, gesetzlicher und gerichtlicher Erwachsenenvertretung geschaffen. Alle Vertretungsformen werden im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis registriert. Die…

Nr. 25 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. Februar 2019 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_807/2018

Art. 126 Abs. 1 ZGB: Zeitpunkt Beginn nachehelicher Unterhalt. Nach Art. 126 Abs. 1 ZGB bestimmt das Gericht den Beginn der Beitragspflicht. Das Gesetz äussert sich nicht zum Zeitpunkt der ersten…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. Mai 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_339/2018

Art. 276 ff. ZGB: Aufteilung des Barunterhalts unter den Eltern bei ungleichen Betreuungsanteilen. Bei der Bemessung des neurechtlichen Unterhalts sind unabhängig davon, ob ein Elternteil die Obhut…

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. November 2018 i.S. A. gegen B. - 5A_501/2018

Art. 179 Abs. 1 i.V.m. Art. 129 Abs. 1 ZGB, Art. 276 Abs. 1 ZPO: Anpassung der für die Dauer des Scheidungsverfahrens auferlegten Unterhaltspflichten. Eine Anpassung der Massnahmen ist möglich, wenn sich…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 31. Januar 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_179/2018

Art. 273 Abs. 1 ZGB: Keine geographische und zeitliche Beschränkung des Besuchsrecht wegen Mittellosigkeit des Besuchsberechtigten. Indem die Vorinstanz das Besuchsrecht mit dem Verweis auf die…

Nr. 61 Kantonsgericht des Kantons Luzern, 2. Abteilung Entscheid vom 20. Februar 2019 - 3C 19 4

Art. 261 Abs. 1 ZPO, Art. 265 ZPO, Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO: Bestätigung der Rechtsprechung, wonach superprovisorische Verfügungen nach Art. 265 ZPO nicht anfechtbar sind. Eigenständige zusätzliche…

Nr. 49 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 10. Mai 2019 i.S. A. gegen B. - 5A_129/2019

Art. 159 Abs. 3, 277 Abs. 2 ZGB: Volljährigenunterhalt. Grundsätzlich hat die berufliche Selbstverwirklichung der Eltern vor der Unterhaltspflicht gegenüber Kindern zurückzutreten. Die Eltern müssen…
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