Bundesgericht, Entscheid vom 9. August 2018 - 5A_790/2016

Art. 317 Abs. 1 ZPO, Art. 125 ZGB: Frist für Noven im Berufungsverfahren, Anrechnung eines hypothetischen Einkommens.

Neue Tatsachen und Beweismittel sind im Berufungsverfahren nur noch zu berücksichtigen, wenn sie "ohne Verzug vorgebracht werden" und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten. Eine feste Maximalfrist für das Vorbringen von Noven, die während des Schriftenwechsels im Berufungsverfahren bekannt werden, ist abzulehnen. Läuft für eine Partei, welche Kenntnis von einem echten Novum erlangt, eine gesetzliche oder gerichtliche Eingabefrist, dann darf sie das Novum mit ihrer bevorstehenden Eingabe in das Berufungsverfahren einbringen. In Bezug auf die Ablehnung eines hypothetischen Einkommens nach Ablauf der Taggeldzahlungen gilt: Je fortgeschrittener das Lebensalter ist, desto genauer muss das Gericht begründen, wie es sich mit dem tatsächlichen Zugang zu Erwerbsgelegenheiten verhält. Dies gilt auch für einen 58-jährigen…

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