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2011

Der neue Art. 98 Abs. 4 ZGB: alles nur Schall und Rauch?

Erste praktische Erfahrungen mit dem neuen Art. 98 Abs. 4 ZGB zeigen, dass diese Bestimmung aufgrund unterschiedlicher Auslegung uneinheitlich angewendet wird: In einigen Kantonen führt die fehlende Aufenthaltsberechtigung eines Verlobten zwingend zur Verweigerung der Eheschliessung, in anderen Kantonen wird das Recht zur Eheschliessung nur bei…

Der Vorentwurf zur Revision des Vorsorgeausgleichs bei Scheidung: Lösungen für alte Probleme

Die geltende Vorsorgeteilung bei Scheidung weist einige Schwächen auf, wie die Praxis der letzten elf Jahre gezeigt hat. Der Vorentwurf will Ihnen durch Änderungen in zentralen Bereichen begegnen: Neu soll als Stichtag für die Teilung die Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens gelten. Die Teilung des Vorsorgeguthabens soll sowohl vor wie auch…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 30. November 2010 i. S. X. gegen Y. - 5A_272/2010

Art. 285 ZGB: Gleichbehandlung unmündiger Kinder aus erster Ehe mit denjenigen aus der zweiten Ehe, Methode zur Berechnung des Kindesunterhalts. Hat der Unterhaltsschuldner Kinder aus verschiedenen…

Migration und Zwangsehe im internationalen Privatrecht

Das Phänomen der Zwangsehe wirft nicht nur im Zivilrecht, sondern auch im IPR zahlreiche Fragen auf. Der Entwurf eines Bundesgesetzes über Massnahmen gegen Zwangsheiraten vom 23. Februar 2011 sieht deshalb nicht nur eine Anpassung des ZGB, sondern auch eine Revision der IPRG-Bestimmungen zur Eheschliessung vor. Damit soll die Durchsetzung der…

Im Dickicht von Fehlanreizen und Zirkelberechnungen - zur Koordination von bedarfsabhängigen Sozialleistungen am Beispiel des Kantons Basel-Stadt

Es gibt eine Vielzahl kantonaler bedarfsabhängiger Sozialleistungen, die in der Regel aufgrund jeweils eigener Grundlagen berechnet werden. Der Kanton Basel-Stadt hat diese Berechnungsgrundlagen, namentlich die Umschreibung der massgeblichen Haushaltseinheit und der zu berücksichtigenden Einkünfte, sowie das Verfahren der Leistungszusprechung…
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