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Résultat de la recherche pour Zuständigkeit

293 Documents trouvés

Scheidung im internationalen Kontext: Strategien und Planung

Ehen zwischen Ausländern und Schweizern spiegeln längst die gesellschaftliche Realität. Stehen verschiedene Zuständigkeiten oder anwendbare Rechte zur Disposition, so kann die eine oder andere Rechtsordnung günstiger oder ungünstiger sein. Mit forum shopping wird versucht, zuerst in der favorisierten Rechtsordnung eine Scheidungsklage anhängig zu…

Der grenzüberschreitende Familienrechtsfall (Schweiz-Frankreich)

In der Schweiz kann in der Regel erst nach zweijährigem Getrenntleben die Scheidungsklage eingereicht werden. Viele ausländische Rechte kennen keine solchen Fristen, sodass die Klage schneller erhoben werden kann. Dies ist insbesondere in Frankreich der Fall. Das Erfordernis der zweijährigen Trennungsdauer stellt eine bedeutende Benachteiligung…

EU-Verordnungen und die Schweiz: Fallstricke und Gestaltungsmöglichkeiten im Scheidungsrecht

In den EU-Verordnungen zum internationalen Familienrecht wird der Parteiautonomie teils mehr, teils weniger Raum eingeräumt als im schweizerischen IPR. Anders als in der Schweiz können die Parteien sowohl im Unterhaltsrecht als auch im Scheidungsrecht eine beschränkte Rechtswahl treffen, dafür ist die Möglichkeit zur Prorogation im…

Verfahrensrechtliche Streiflichter zu den Revisionen der elterlichen Sorge und des Kindesunterhaltsrechts

Die Revisionen des Sorgerechts per 1. Juli 2014 und des Unterhaltsrechts per 1. Januar 2017 stellen die Praxis vor neue verfahrensrechtliche Herausforderungen, die sich nicht im Übergangsrecht erschöpfen. Im Zusammenspiel beider Revisionen stellen sich insbesondere bei der «Kompetenzattraktion» (Art. 298b Abs. 3 ZGB, 298d Abs. 3 ZGB sowie Art…

Migration und Zwangsehe im internationalen Privatrecht

Das Phänomen der Zwangsehe wirft nicht nur im Zivilrecht, sondern auch im IPR zahlreiche Fragen auf. Der Entwurf eines Bundesgesetzes über Massnahmen gegen Zwangsheiraten vom 23. Februar 2011 sieht deshalb nicht nur eine Anpassung des ZGB, sondern auch eine Revision der IPRG-Bestimmungen zur Eheschliessung vor. Damit soll die Durchsetzung der…

Nr. 40 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 4. März 2020 i.S. A. gegen C. - ZK 20 14

Art. 177, 291 ZGB: Zuständigkeit für die Schuldneranweisung. Während laufendem Scheidungsverfahren ist nur das mit der Scheidung befasste Gericht für eine Schuldneranweisung für einen vom…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 31. Oktober 2011 i.S. A., C. gegen D. - 5A_221/2011

Art. 291 ZGB, Art. 1 MSA, Art. 1, 16 Nr. 5 aLugÜ: Internationale Zuständigkeit zur Schuldneranweisung. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung stellt die Schuldneranweisung eine privilegierte…

Nr. 69 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 6. Dezember 2007 i.S. X. gegen Y. - 5C.287/2006

Art. 10, 62 Abs. 1 IPRG, Art. 137 ZGB: Zuständigkeit des schweizerischen Gerichts zur Anordnung von vorsorglichen Massnahmen während eines im Ausland hängigen Scheidungsverfahrens. Die Zuständigkeit…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Dezember 2022 i.S. A. contro B. - 5A_591/2021

Art. 5, 7 HKsÜ: Wechsel der internationalen Zuständigkeit zufolge Wegzug des Kindes. Zieht das Kind mit dem hauptbetreuenden Elternteil ins Ausland, ist von einem sofortigen Wechsel des gewöhnlichen…

Nr. 59 Obergericht des Kantons Bern, 1. Zivilkammer Entscheid vom 1. Juni 2017 i.S. A. gegen C. - ZK 17 112

Art. 276 ZPO: Zuständigkeit für den Erlass vorsorglicher Massnahmen. Wird während der Redaktion der Entscheidbegründung beim Regionalgericht ein Gesuch um vorsorgliche Massnahmen (Abänderung…

Nr. 9 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. November 2014 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_588/2014

Art. 10 Bst. b IPRG: Zuständigkeit von Schweizer Gerichten zur Anordnung von vorsorglichen Massnahmen betreffend Unterhalt, Prozesskostenvorschuss und Auskunftserteilung trotz hängigem…

Nr. 41 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 7. Februar 2014 - FS.2013.31

Art. 5 Ziff. 2 lit. a LugÜ, Art. 4, 8 UStÜ, Art. 15 IPRG: Zuständigkeit für den Erlass vorsorglicher Massnahmen und anwendbares Recht in internationalen Verhältnissen. Die Zuständigkeit für…

Nr. 70 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. Mai 2009 i.S. Freizügigkeitsstiftung X. gegen P. - 9C_1060/2008

Art. 73 Abs. 3 BVG, Art. 25a FZG: Örtliche Zuständigkeit für die Beurteilung einer erfolgten Barauszahlung. Nach seinem Wortlaut regelt Art. 25a FZG nur die örtliche Zuständigkeit für die Teilung der…

Nr. 20 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 13. November 2017 i. S. A. gegen C. - ZK 17 449

Art. 291 ZGB: Schuldneranweisung. Das Institut der Schuldneranweisung ist in Bezug auf seine Tragweite und seine prozessualen Besonderheiten näher am Familienrecht anzusiedeln als am…
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