Résultat de la recherche pour Ungültigerklärung

Migration und Zwangsehe im internationalen Privatrecht

Das Phänomen der Zwangsehe wirft nicht nur im Zivilrecht, sondern auch im IPR zahlreiche Fragen auf. Der Entwurf eines Bundesgesetzes über Massnahmen gegen Zwangsheiraten vom 23. Februar 2011 sieht deshalb nicht nur eine Anpassung des ZGB, sondern auch eine Revision der IPRG-Bestimmungen zur Eheschliessung vor. Damit soll die Durchsetzung der…

Nr. 84 Kassationsgericht Zürich, Entscheid vom 5. Juni 2008

Art. 107 Ziff. 3 ZGB: Ungültigerklärung der Ehe zufolge absichtlicher Täuschung über wesentliche persönliche Eigenschaften des Ehegatten. Auch eine absichtlich verschwiegene Krankheit kann eine…

Die neuen Eheungültigkeitsgründe nach Inkrafttreten des neuen Ausländergesetzes

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 4/2008 | p. 750–771Es folgt Seite №771⬆

Nr. 1 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Oktober 2018 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_412/2018

Art. 109 Abs. 1 ZGB, Art. 276 Abs. 3 i.V.m. 294 Abs. 1 ZPO: Wirkungen der Eheungültigkeit (ausländisches Urteil) auf vorsorglich für Dauer des Scheidungsverfahrens angeordnete Unterhaltsbeiträge. Im…

Art. 109 Abs. 1 ZGB, Art. 276 Abs. 3 i.V.m. 294 Abs. 1 ZPO: Wirkungen Eheungültigkeit (ausländisches Urteil) auf vorsorglich für Dauer des Scheidungsverfahrens angeordnete Unterhaltsbeiträge.

Kind und Recht - von der sozialen zur genetischen Vaterschaft?

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2009 | p. 41–59Es folgt Seite №59⬆

Nr. 3 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. November 2014 i.S. A.A. gegen B.A., C.A. - 5A_199/2014

Art. 105 Ziff. 4 ZGB: Keine Rückwirkung des per 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Eheungültigkeitsgrundes gemäss Art. 105 Ziff. 4 ZGB. Nachträglich eingeführte Ungültigkeitsgründe können,…

Nr. 46 Obergericht des Kantons Luzern, 1. Abteilung, Entscheid vom 20. April 2011 - 11 10 142

Art. 477 Ziff. 2 ZGB: Enterbung. Umstände, welche eine Enterbung wegen schwerer Verletzung familienrechtlicher Pflichten rechtfertigen.

Nr. 41 Obergericht des Kantons Bern, II. Zivilkammer, Entscheid vom 11. November 2009 i.S. R.W.-G. gegen J.W. - APH 09 544/BAA/SCD

Art. 137, 163 ZGB: Voraussetzungen zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses an den anderen Ehegatten. Die eheliche Beistandspflicht bestimmt, ob ein Ehegatte dem anderen bei der Wahrung seiner…

Nr. 8 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. August 2020 i.S. A. gegen B., C., D. - 5A_138/2020

Art. 264 ff. ZGB, Art. 27 Abs. 1 IPRG, Art. 8 EMRK: Aufhebung der Adoption. Ein russisches Urteil, das die Aufhebung der Adoption anordnet, verstösst nicht gegen den materiellen Ordre public der…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Juni 2010 i.S. X. gegen Y. - 5A_56/2010

Art. 125 ZGB: Keine Durchsetzbarkeit einer im Ehevertrag enthaltenen, nicht direkt anwendbaren Unterhaltsklausel, kein nachehelicher Unterhaltsanspruch nach fünfwöchiger Ehedauer. Eine im…

Nr. 35 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Mai 2014 i. S. A. X. gegen B. X. - 5A_751/2013

Art. 204 ZGB: Auflösung des Güterstandes. Die Auflösung des Güterstandes kann nur in den vom Gesetz abschliessend geregelten Fällen erfolgen. Die sachen-, obligationen- oder…

Nr. 36 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Februar 2017 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_295/2016

Art. 170 Abs. 1 ZGB, Art. 158 Abs. 1 lit. b ZPO: Grundlage eines Auskunftsbegehrens im Hinblick auf ein Abänderungsverfahren. Der in Art. 170 ZGB verankerte Auskunftsanspruch der Ehegatten wirkt nicht…

Das neue Namens- und Bürgerrecht

Am 1. Januar 2013 ist die Änderung des Zivilgesetzbuches vom 30. September 2011 (Name und Bürgerrecht) in Kraft getreten. Die wesentlichen Änderungen und die Überlegungen, welche sich der Gesetzgeber dazu gemacht hat, werden bezüglich des Namens der Ehegatten, des Namens des Kindes, des Namens der eingetragenen Partnerinnen und Partner sowie…

Nichteheliche Lebensgemeinschaften (Cohabitation)

In den meisten westlichen Industrieländern nimmt die Anzahl nichtehelicher Lebensgemeinschaften seit den 1970er Jahren stetig zu. Die wachsende Bedeutung dieser Lebensform führte besonders in verschiedenen Ländern des angloamerikanischen Rechtsraums dazu, dass – anders als in der Schweiz – auch für diese Form des Zusammenlebens in gewissen…

Scheidung und private Vorsorge

Stichwörter: Scheidung und dritte Säule, Scheidung und Lebensversicherung, freie und gebundene Vorsorgepolice in der Scheidung, Lebensversicherung in der Scheidungskonvention, Ansprüche aus…

Auswirkungen des neuen Erbrechts auf das Familienrecht: Handlungs- und Beratungsbedarf in güter- und scheidungsrechtlicher Hinsicht

Dieser Aufsatz befasst sich mit der ersten Etappe, der sogenannten politischen Erbrechtsrevision, welche am 1. Januar 2023 in Kraft trat, und mit deren Auswirkungen auf das Ehegüter- und Scheidungsrecht. Nach einem kurzen Überblick über die revidierten erbrechtlichen Bestimmungen zeigen wir auf, welcher Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2023 | [word…

Nr. 42 Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, Entscheid vom 16. Dezember 2015 i.S. A. gegen Gemeindeamt des Kantons Zürich - VB.2015.00644

Art. 255 ff. ZGB, Art. 27 Abs. 1 IPRG: Anerkennung einer im Ausland erfolgten Kindesanerkennung in der Schweiz, obwohl die Kindsmutter noch mit einem anderen Mann verheiratet ist. Eine im Ausland…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2021

Die bedeutungsvollen Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts mit Familienbezug waren im Jahr 2021 weniger zahlreich als in früheren Jahren. Sie finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung,…

EU-Verordnungen und die Schweiz: Fallstricke und Gestaltungsmöglichkeiten im Scheidungsrecht

In den EU-Verordnungen zum internationalen Familienrecht wird der Parteiautonomie teils mehr, teils weniger Raum eingeräumt als im schweizerischen IPR. Anders als in der Schweiz können die Parteien sowohl im Unterhaltsrecht als auch im Scheidungsrecht eine beschränkte Rechtswahl treffen, dafür ist die Möglichkeit zur Prorogation im…