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Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2016

Eine für gesundheitlich beeinträchtigte Versicherte mit familiären Betreuungspflichten wichtige Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichts wurde in der Folge der Verurteilung der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ausgelöst: Eine Invalidenrente darf nicht mehr gekürzt oder aufgehoben werden, wenn eine Rentenbezügerin im…

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. Oktober 2016 i.S. A. gegen Bezirksgericht Lenzburg, Abteilung Familienrecht - 5A_386/2016

Art. 72 ff. BGG, Art. 437 Abs. 2 ZGB: Anfechtbarkeit einer Verfügung über die medizinische Nachbehandlung. Der Entscheid über die Nachbehandlung stützt sich auf kantonales Recht. Die vom Kanton…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 24. Mai 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_65/2017

Art. 307 Abs. 3 ZGB: Erteilung einer Weisung zur Inanspruchnahme einer professionellen Beratung. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ist befugt, den Eltern eine Weisung zur Durchführung einer…

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. Januar 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_319/2016

Art. 125 ZGB: Zumutbarkeit der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, Dauer des nachehelichen Unterhalts. Nach der Ehescheidung hat grundsätzlich jeder Ehegatte seine wirtschaftliche Selbständigkeit…

Nr. 26 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Dezember 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_638/2016

Art. 283 ZPO, Art. 14 BV, Art. 8 EMRK: Teilurteil im Scheidungspunkt. Stellen beide Ehegatten im Scheidungspunkt gleichlautende Anträge und will ein Ehegatte sofort wieder heiraten, stellt sich die…

Versagegründe bei internationalen Kindesentführungen: ein kritischer Blick auf die Praxis des Bundesgerichts

Das HKÜ, das HKsÜ, das ESÜ sowie das BG-KKE regeln die Rückführung von widerrechtlich in einen Vertragsstaat verbrachten Kindern in ihren Ursprungsstaat. Die drei Staatsverträge und das Bundesgesetz bestimmen auch, in welchen Fällen die Rückführung versagt werden kann. Dies ist der Fall, wenn sich ein Kind am neuen Ort eingelebt hat oder wenn es…

Zwangsmassnahmen im Kindes- und Erwachsenenschutz de lege lata und de lege ferenda

Der Aufsatz setzt beim Zwangsbegriff an, beleuchtet das bundesgerichtliche Verständnis von Zwangsbehandlungen und stellt die verschiedenen Friktionen der aktuellen Gesetzgebung rund um Zwangsmassnahmen im Rahmen einer FU, bei medizinischen Massnahmen und bei bewegungseinschränkenden Massnahmen dar. Damit wird auch Handlungsbedarf für eine…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab Oktober 2015 bis Ende Oktober 2016

Die Übersicht behandelt zunächst die Frage der Informationspflicht hinsichtlich vor- oder ausserehelicher Kinder bei Personen, die im Familiennachzug nachgezogen wurden. Die entscheidende Frage ist hierbei, ob die Kinder Ausdruck sind einer Parallelbeziehung, die die formelle Ehe in der Schweiz in Frage stellt. Generell gilt sodann auch im…