Résultat de la recherche pour Schuldneranweisung.

Obligations d'entretien et exécution forcée

Die Unterhaltsbeiträge haben Geldforderungen zum Gegenstand, deren Zwangsvollstreckung gemäss dem Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) erfolgt. Diese hauptsächlich auf Bestimmungen des Familien- und Kindesrechts beruhenden Ansprüche sind angesichts der Eigenschaft der berechtigten Person, die oft auf diese…

Kinder sind vermutungsweise lebensprägend: Gedanken zum Verhältnis zwischen nachehelichem Unterhalt und Betreuungsunterhalt, angeregt durch BGE 148 III 161

Die Lebensprägung der Ehe ist entscheidend für die Festlegung des gebührenden nachehelichen Unterhalts. In BGE 148 III 161 wird in Relativierung der früheren Rechtsprechung die Lebensprägung einer Kurzehe trotz einem gemeinsamen Kind verneint. Die durch die Betreuung entstehenden Nachteile seien heutzutage durch den Betreuungsunterhalt…

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. Mai 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_872/2021

Art. 176 ZGB, Art. 276 Abs. 1 und 2 ZPO: Zuständigkeit des angerufenen Eheschutzgerichts zur Beurteilung einer Klage auf Aufhebung bzw. Abänderung der schweizerischen Eheschutzmassnahmen, nachdem ein…

Nr. 33 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 12. Januar 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_75/2020

Art. 289 Abs. 2 ZGB: Subrogation des bevorschussenden Gemeinwesens, Sachlegitimation des Gemeinwesens im Verfahren. Bei der Subrogation nach Art. 289 Abs. 2 ZGB gehen das Stammrecht am Kindsunterhalt…

Bundesgericht, Entscheid vom 12. Januar 2022 - 5A_75/2020

Nr. 7 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. Juni 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_301/2021

Art. 177 ZGB, Art. 12 BV: Eingriff ins Existenzminimum des Unterhaltsschuldners im Rahmen der Schuldneranweisung. Im Zusammenhang mit der Festlegung von Unterhaltszahlungen steht der Anspruch auf…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2020

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2020 mit Familienbezug finden sich fast im ganzen Zuständigkeitsgebiet, so in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Erwerbsersatz bei Mutterschaft,…

Nr. 37 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Mai 2020 i.S. IV-Stelle des Kantons Zürich gegen A. - 9C_444/2019

Art. 177, 291 ZGB: Zulässigkeit einer Schuldneranweisung an die IV-Stelle. Die unterhaltsberechtigte Person kann eine Drittauszahlung der vom Unterhaltspflichtigen bezogenen IV-Rente – auf der…

Nr. 40 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 4. März 2020 i.S. A. gegen C. - ZK 20 14

Art. 177, 291 ZGB: Zuständigkeit für die Schuldneranweisung. Während laufendem Scheidungsverfahren ist nur das mit der Scheidung befasste Gericht für eine Schuldneranweisung für einen vom…

Art. 177 ZGB, Art. 291 ZGB: Zulässigkeit einer Schuldneranweisung an die IV-Stelle.