Résultat de la recherche pour Rechtsmittel

Rechtsmittel in konventionsbasierten Scheidungsverfahren

Nach hier vertretener Auffassung handelt es sich bei der Scheidungskonvention um einen Innominatvertrag sui generis mit suspensiver Rechtsbedingung. Entsprechend sind in den Scheidungsverfahren gestützt auf Art. 111 und Art. 112 ZGB der Scheidungspunkt sowie die gerichtlich genehmigten Scheidungsnebenfolgen mit Berufung wegen Willensmängeln…

Rechtsmittel des urteilsfähigen Kindes gegen Entscheide in eherechtlichen Verfahren auch ohne Vertretung?

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 3/2012 | p. 519–537Es folgt Seite №537⬆

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. November 2011 i.S. X., Y. gegen Vormundschaftsbehörde Winterthur - 5A_582/2011

Art. 29 BV, Art. 361, 420 ZGB: Umfang der Rechtsmittelfrist für Beschwerden gegen Entscheide unterer Aufsichtsbehörden. Art. 420 Abs. 2 ZGB sieht vor, dass gegen Beschlüsse der Vormundschaftsbehörde…

Nr. 41 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. April 2023 i.S. A. gegen B., C. und D. - 5A_890/2022

Art. 69, 308 ff. ZPO: Gültigkeit der Rückzugserklärung einer postulationsunfähigen Partei. Das Gericht kann einer Partei, die nicht in der Lage ist, den Prozess selber zu führen, gestützt auf Art…

Gesetzliches Ehegattenerbrecht in der (Ehe-)Krise

Aus der ZeitschriftFamPra.ch 2/2007 | p. 229–255Es folgt Seite №255⬆

Nr. 12 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 20. August 2007 i. S. X. gegen Y- 5A_36/2007 und Y gegen X - 5A_391/2007

§ 281 ZPO/ZH; Art. 98 BGG: Eheschutz; Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht, Kanton Zürich, letztinstanzlicher kantonaler Entscheid. Mit der Nichtigkeitsbeschwerde (§ 281 ff. ZPO/ZH) gegen…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 28. März 2023 i.S. A. gegen B., Obergericht des Kantons Schaffhausen - 5A_640/2022

Art. 85 Abs. 1 IPRG i.V.m. Art. 5 Abs. 1 und 2 HKsÜ, Art. 30 BV, Art. 6 EMRK: Qualifikation der KESB Schaffhausen als Gericht. Die KESB Schaffhausen ist ein Gericht im Sinne von Art. 30 BV und Art. 6 Ziff. 1…

Nr. 13 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 7. September 2015 i.S. A. gegen B., C. - 5A_623/2015

Art. 72 ff., 76 BGG: Fehlende Beschwerdemöglichkeit gegen einen im Zeitpunkt des Rechtsmittelverfahrens bereits vollstreckten kantonalen Rückführungsentscheid. Das Beschwerderecht nach Art. 72 ff. BGG

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 19. Juni 2014 i.S. X. gegen Burgerliche Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde - 5A_268/2014

Art. 445 Abs. 2 ZGB: Kantonale Rechtsmittel gegen superprovisorische Massnahmen des Erwachsenenschutzes. Obwohl superprovisorische Massnahmen des Erwachsenenschutzes rasch und ohne Vorankündigung…

Das Scheidungsverfahren nach neuer ZPO

Die Bestimmungen der neuen ZPO übernehmen im Bereich des Scheidungsverfahrens hauptsächlich die diesbezüglichen Vorgaben, welche vorher im materiellen Recht geregelt waren. Die Neuerungen sind geringfügig. Als wichtigste Veränderungen ist die erweiterte Entscheidkompetenz des Scheidungsgerichts im Bereich der beruflichen Vorsorge sowie der…