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Résultat de la recherche pour Feststellungsklage

16 Documents trouvés

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Februar 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_90/2021

Art. 277 Abs. 2, 10, 26 ZPO: Volljährigenunterhalt. Der Unterhaltsschuldner kann den Untergang seiner Unterstützungspflicht feststellen lassen, indem er den Beweis erbringt, dass die Bedingungen für den…

Abstammungsrecht im Wandel: Die Elternschaftsvermutung der Ehefrau gemäss der Vorlage «Ehe für alle»

Mit der Revision «Ehe für alle» soll eine Elternschaftsvermutung der Ehefrau bei weiblichen Ehepaaren eingeführt werden (Art. 255a nZGB). Vorausgesetzt ist, dass das Kind durch Samenspende nach den Bestimmungen des FMedG gezeugt wurde. Die Elternschaftsvermutung der Ehefrau wurde durch den Gesetzgeber bewusst als gesetzliche Fiktion ausgestaltet…

Nr. 15 Obergericht des Kantons Luzern, 3. AbteilungEntscheid vom 18. September 2012 - 3B 12 33

Art. 28, 256 ff. ZGB, Art. 8 EMRK, Art. 5 GUMG: Anfechtung der Vaterschaftsvermutung. Ein Vater hat unabhängig von einem Ehelichkeitsanfechtungsverfahren einen Anspruch auf Kenntnis über die eigene…

Vaterschaft auf dem Prüfstand. Das Recht des Ehemannes auf Kenntnis der eigenen Vaterschaft im Zeitalter der Genetik

Der Beitrag befasst sich mit dem Entscheid des Obergerichts Luzern, das als erstes Schweizer Gericht einem Mann das Recht gab, zu wissen, ob er der leibliche Vater sei – und zwar, nachdem er seine rechtliche Vaterschaft kraft Ehe erfolglos angefochten hatte. Analysiert werden die Auswirkungen der Anerkennung dieses persönlichkeitsrechtlich…

Die Berücksichtigung von bereits geleistetem Unterhalt im gerichtlichen Entscheid

Bei der Festsetzung von Ehegatten-, Kinder- und Partnerschaftsunterhalt werden unterhaltspflichtige Personen von den Gerichten regelmässig verpflichtet, Unterhalt rückwirkend für eine Zeitperiode vor Erlass des gerichtlichen Entscheides zu leisten. Dabei kann der Unterhaltschuldner vorbringen, er habe einen Teil oder den ganzen geschuldeten…

Nr. 19 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 3. Dezember 2010 i. S. X. gegen Z. - 5A_803/2010

Art. 205 ZGB: Geltendmachung von Unterhaltsausständen nach Abschluss der güterrechtlichen Auseinandersetzung. Schulden aus der Unterhaltspflicht fallen unter die gemäss Art. 205 Abs. 3 ZGB zu…

Nr. 20 Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer Entscheid vom 13. November 2017 i. S. A. gegen C. - ZK 17 449

Art. 291 ZGB: Schuldneranweisung. Das Institut der Schuldneranweisung ist in Bezug auf seine Tragweite und seine prozessualen Besonderheiten näher am Familienrecht anzusiedeln als am…

Änderung von Name und amtlichem Geschlecht: einfach zum rechtskonformen Entscheid

Die Änderung von Name und amtlichem Geschlecht von Transmenschen, Menschen also, deren Geschlechtsidentität nicht mit dem bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht übereinstimmt, durchläuft zurzeit international einen eigentlichen Paradigmenwechsel. Vor dem Hintergrund des aktuellen Forschungsstandes der Medizin, der Trans-Sein als gesunde…
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