Suchergebnis für internationale Zuständigkeit

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2021

Die bedeutungsvollen Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts mit Familienbezug waren im Jahr 2021 weniger zahlreich als in früheren Jahren. Sie finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung,…

Nr. 9 Amtsgericht, Familiengericht, Hamm, Entscheid vom 12. März 2021 - 3 F 25/21

Art. 23, 26 HKsÜ: Rechtsauskunft durch Verbindungsrichter. Um Auskunft zu dem anwendbaren ausländischen Recht und dessen konkreter Auslegung zu erlangen, kann sich das Familiengericht über den…

Nr. 1 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 27. August 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_907/2019

Art. 279 ZPO, Art. V Abs. 1 New Yorker Übereinkommen, Art. 52 ff., 194 IPRG: Anerkennung und Vollstreckung eines Schiedsspruchs, Verbindlichkeit eines ausländischen Ehevertrags. Die Ehegatten haben…