Suchergebnis für Vorsorgliche Unterhaltsbeiträge

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 16. März 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_1006/2020

Art. 279 ZGB, Art. 198, 199 Abs. 1, 262 lit. e, 303 Abs. 1 ZPO: Zulässigkeit einer Unterhaltsklage in Verbindung mit einem Gesuch um vorsorgliche Massnahmen, Verzicht auf die Durchführung eines…

Die Berücksichtigung von bereits geleistetem Unterhalt im gerichtlichen Entscheid

Bei der Festsetzung von Ehegatten-, Kinder- und Partnerschaftsunterhalt werden unterhaltspflichtige Personen von den Gerichten regelmässig verpflichtet, Unterhalt rückwirkend für eine Zeitperiode vor Erlass des gerichtlichen Entscheides zu leisten. Dabei kann der Unterhaltschuldner vorbringen, er habe einen Teil oder den ganzen geschuldeten…

Vorsorgliche Anordnung von Unterhaltszahlungen im Eheschutzverfahren - ein Diskussionsbeitrag zur Frage der Zulässigkeit

Ob während des Eheschutzverfahrens (betreffend Massnahmen nach Art. 172–179 ZGB) vorsorgliche Massnahmen auf Zahlung von Ehegatten- oder Kindesunterhalt angeordnet werden können, ist umstritten und vom Bundesgericht bisher offengelassen worden. Streitig ist, ob für solche vorläufigen Eheschutzmassnahmen eine gesetzliche Grundlage, wie sie in A…

Nr. 68 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. August 2021 i.S. A.A., B.B. gegen C.C. - 5A_1025/2020

Art. 303 Abs. 1 ZPO: Gesuch um vorsorgliche Massnahmen vor Rechtshängigkeit der Unterhaltsklage. Vorsorgliche Massnahmen nach Art. 303 ZPO können erst ab Rechtshängigkeit des Hauptverfahrens verlangt…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. April 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_581/2020

Art. 126, 276 ff. ZGB: Zeitpunkt des Beginns der Unterhaltspflicht, Unterhaltsberechnung. Das Scheidungsgericht bestimmt sowohl für den nachehelichen Unterhalt wie auch für den Kindesunterhalt den…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. Juni 2021 i.S. A., B. gegen C. - 5A_816/2019

Art. 276, 285: Berechnung des Kindesunterhalts, insbesondere des Steueranteils auf dem Barunterhalt. Hobbykosten sind nicht in den Barbedarf des Kindes aufzunehmen, sondern aus dem Überschussanteil…

Nr. 35 Obergericht des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutzgericht Entscheid vom 17. Dezember 2020 i.S. A. gegen C. - KES 20 852

Art. 298b Abs. 3, 298d Abs. 3 ZGB: Zuständigkeit, Kompetenzattraktion. Die Kompetenzattraktion gilt ab dem Zeitpunkt der Rechtshängigkeit der Unterhaltsklage (Art. 62 Abs. 1 ZPO). Die Zuständigkeit zur…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 19. Mai 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_491/2020

Art. 276 ff. 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts, unbeschränkte Bonusbeteiligung des Kindes. Für die Berechnung des Barunterhalts ist grundsätzlich nach der zweistufigen Methode vorzugehen…

Gedanken zur neuen Praxis des Bundesgerichtes zum Unterhaltsrecht aus der Perspektive des erstinstanzlichen Gerichts

In den letzten Monaten hat das Bundesgericht mehrere Leitentscheide zum Unterhaltsrecht verfasst, die gravierende Auswirkungen auf die konkrete Berechnung von (nach)ehelichem Unterhalt und Kinderunterhalt haben. Die vorliegende Arbeit versucht, aus Sicht des erstinstanzlichen Gerichts einzelne Punkte zu beleuchten und auf die konkreten…

Gemeinsame originäre Elternschaft gleichgeschlechtlicher Paare

Der Beitrag stellt die Frage, ob mit der gesetzlichen Anerkennung der gleichgeschlechtlichen Elternschaft durch die Öffnung der Stiefkindadoption per 1. Januar 2018 und der neuen automatischen Entstehung des Kindesverhältnisses zur Ehefrau der gebärenden Mutter, die am 18. Dezember 2020 im Rahmen der «Öffnung der Ehe für alle» verabschiedet wurde…