Art. 117 lit. b ZPO: Unentgeltliche Prozessführung. Der Entscheid über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (und insbesondere über die Voraussetzung der fehlenden Aussichtslosigkeit) muss zwar…
Art. 122 f. ZGB, Art. 22 FZG, Art. 30c BVG: Hinzurechnung des WEF-Vorbezugs zur Austrittsleistung unabhängig einer Anmerkung im Grundbuch. Grundsätzlich wird der während der Ehe getätigte Vorbezug…
Der vorliegende Beitrag vermittelt einen Überblick über die Möglichkeiten nicht erwerbstätigen Ehegatten, trotz Scheidung, den Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge zu ermöglichen. Die unterschiedlichen Berechnungsmethoden des Vorsorgeunterhalts werden aufgezeigt und kritisch gewürdigt. Überdies wird auf die Dauer von Unterhaltszahlungen…
Wie immer lag auch 2010 ein Schwergewicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auf der Schnittstelle von Familien- und Sozialrecht im Vorsorgeausgleich (Ziff. V.6.). Die Rechtsprechung ist auch ein Spiegel der Gesetzesänderungen auf diesem Gebiet, so 2010 bezüglich der Mutterschaftsentschädigung (Ziff. VII.), den gesamtschweizerischen…
Ein eigentlicher Schwerpunkt der familienbezogenen sozialrechtlichen Rechtsprechung hat sich im Jahr 2011 nicht herauskristallisiert. In verschiedenen Zweigen war die Frage nach der Gleichbehandlung von verheirateten und in nichtehelicher Partnerschaft lebenden Personen zu entscheiden, so etwa hinsichtlich der Befreiung von der Beitragszeit in…
Art. 20 BVV 2: Eine unbefristete Unterhaltsrente ist keine Voraussetzung für den Anspruch auf eine Witwenrente der beruflichen Vorsorge. Die Auslegung von Art. 20 BVV 2 ergibt unter…
Schiedsverfahren besitzen gegenüber staatlichen Gerichtsverfahren Vorteile, die sich die Wirtschaft längst zunutze gemacht hat (massgeschneidertes Verfahren, Wahl der Mitglieder des Schiedsgerichts, beschränkte Anfechtungsmöglichkeiten, Vertraulichkeit). Inwiefern diese Vorteile auch zur Entscheidung familienrechtlicher Angelegenheiten nutzbar…
Art. 122 ff., 125 ZGB: Nachehelicher Unterhalt nach lebensprägender Ehe, Voraussetzung für die Berücksichtigung einer Barauszahlung in Rahmen des Vorsorgeausgleichs. Während der Ehe vorgenommene…
FamPra.ch Nummer 4/2012, 7. November 2012, S. 1149
Art. 123 Abs. 2 ZGB: Voraussetzungen für die Verweigerung der Teilung der Freizügigkeitsleistungen. Die Teilung der während der Ehedauer angesparten Freizügigkeitsleistungen kann nur ausnahmsweise…