Suchergebnis für Vorsorge

Nr. 88 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 12. April 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.286/2006

Art. 123 Abs. 2 ZGB: Keine Verweigerung der Teilung von Vorsorgeguthaben aufgrund von ehewidrigem Verhalten. Grundsätzlich haben Ehegatten einen voraussetzungslosen Anspruch auf je die Hälfte der…

Nr. 91 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 14. Juni 2007 i. S. B. gegen K. - 5C.224/2006

Art. 123 Abs. 2 ZGB: Verweigerung der Teilung der Austrittsleistungen wegen offenbaren Rechtsmissbrauchs. Das Gericht kann die Teilung der Austrittsleistungen grundsätzlich nicht nur dann ganz oder…

Nr. 4 Eidgenössisches Versicherungsgericht, I. Kammer, Entscheid vom 30. August 2006 i. S. I. gegen C. - B 68/05

Art. 122 ZGB: Teilung der freien Mittel aus der Liquidierung der Pensionskasse. Wird die Vorsorgeeinrichtung des früheren Arbeitgebers eines Ehegatten während der Ehedauer liquidiert und fliessen…

Der praktische Fall: «Das fleissige Lieschen»

Stichwörter: Nachehelicher Unterhalt, Vorsorgeausgleich, angemessene Entschädigung, Errungenschaftsbeteiligung, lange Trennungsdauer, Rechtsmissbrauch.

Nr. 3 Eidgenössisches Versicherungsgericht, I. Kammer, Entscheid vom 16. August 2006 i.S. BSV gegen F. und Sammel- stiftung BVG der Allianz Suisse Lebensversicherungsgesellschaft - B 116/03

Art. 122, 142 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 ZGB, Art. 22 Abs. 2 FZG: Möglichkeit und Grenzen von Parteivereinbarungen beim Vorsorgeausgleich vor Versicherungsgerichten. Hat das Zivilgericht beim…

Die familienbezogene Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts im Jahre 2005

Stichwörter: Sozialversicherungsrecht, Rechtsprechung, Eidgenössisches Versicherungsgericht, Bundesgericht.

Der Entwurf für die Totalrevision des Vormundschaftsrechts

Der Entwurf für ein neues Erwachsenenschutzrecht fördert die Selbstbestimmung durch die neuen Rechtsinstitute der eigenen Vorsorge und der Patientenverfügung. Das Subsidiaritätsprinzip wird zudem durch die Ausdehnung des Vertretungsrechts durch Ehepartner und eingetragene Partner verstärkt. Massnahmen von Gesetzes wegen für urteilsunfähige…

Nr. 60 Versicherungsgericht, II. Sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. Januar 2007 i. S. L. gegen Vorsorgeeinrichtung der Versicherungsgruppe X. sowie Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen - B 93/06

Art. 5 Abs. 1 und 2, 22 FZG, Art. 122, 142 ZGB, Art. 62 ff. OR (Rechtslage vor Inkrafttreten des Art. 35a BVG am 1. Januar 2005): Folgen einer unrechtmässig geleisteten Barauszahlung. Der blosse Umstand, dass…

Die Verwandtenunterstützungspflicht im schweizerischen Recht oder: Der «verlorene Sohn» im Spannungsfeld zwischen Fiskalinteresse und Privatinteresse

Das Institut der Verwandtenunterstützung gemäss Art. 328 f. ZGB beruht auf der Vorstellung, dass jeder Mensch einem sippenartigen Familienverband angehört, der eine solidarische Gemeinschaft bildet. In die heutige Zeit mit Kleinfamilien, Patchworkfamilien etc. passt es im Grunde nicht mehr. Zudem ist die Verwandtenunterstützungspflicht aus…

Nr. 103 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung, Entscheid vom 6. Juni 2007 i. S. B. gegen Publica, Pensionskasse des Bundes - B 85/06

Art. 20 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c Bundesgesetz über die Pensionskasse des Bundes (PKB-Gesetz), Art. 39 Verordnung vom 25. April 2001 über die Versicherung im Kernplan der Pensionskasse des Bundes …