Art. 314abisZGB: Rechtsmittel der Kindeseltern im Zusammenhang mit der Einsetzung einer Kindesvertretung. Bei der Einsetzung einer Kindesvertretung kommt den Kindseltern in Bezug auf die Frage der…
Sollte das Zusammenleben in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft die gleichen rechtlichen Konsequenzen haben wie das Eingehen einer Ehe oder eingetragenen Partnerschaft? In diesem Artikel wird diese Frage aus philosophischer Perspektive betrachtet. Ich argumentiere, dass eine rechtliche Regelung aller Lebensgemeinschaften die individuelle…
Die Grundsatzurteile des Jahres 2015 beantworten – wie nicht zu erstaunen vermag – in ihrer Mehrzahl Fragen im Zusammenhang mit Normen, die in jüngerer Zeit in Kraft gesetzt wurden: Bezüglich des Assistenzbeitrags als neue Leistungsart der Invalidenversicherung wurde die Bedeutung der Zumutbarkeit der Unterstützung durch Familienangehörige betont…
Art. 29 BV: Replikrecht auf sämtliche Eingaben der Gegenpartei. Erhält eine Partei eine Eingabe der Gegenseite ohne Fristansetzung zur Kenntnisnahme zugestellt und will sie sich dazu äussern, hat…
Art. 277 Abs. 2 ZGB: Volljährigenunterhalt, Rückwirkende Anrechnung eines höheren Einkommens. Ist ein Unterhaltsschuldner bisher einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgegangen und hat seine…
Eine schwangere Frau in grösster Not, die keine Mutter sein möchte, weil sie unter den gegebenen Umständen keine Mutter sein kann, bedarf der Wegnahme des auf ihr lastenden Drucks, der Empathie und des Respekts. Nur so kann sie in Ruhe ausloten, was gut für das Kind und was gut für sie ist. Wird ihr diese wichtige «Verschnaufpause» vom Muttersein…
Art. 125 ZGB: Dauer des nachehelichen Unterhalts. Erreicht der unterhaltsansprechende Ehegatte das Rentenalter zuerst, hat er über diesen Zeitpunkt hinaus grundsätzlich Anspruch darauf, den während…
Art. 306 Abs. 3, 416 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB: Zustimmung der KESB zu einem Erbteilungsvertrag für die minderjährigen Kinder. Haben Eltern in einer Angelegenheit Interessen, die denjenigen des Kindes…