Suchergebnis für Verhältnismässigkeit

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 21. Januar 2013 i. S. X. gegen Z. - 5A_771/2012

Art. 132 Abs. 1, 291 ZGB: Verhältnismässigkeit der Schuldneranweisung. Zahlt der Unterhaltsschuldner die gerichtlich festgelegten Unterhaltsbeiträge zwar vollständig, jedoch über Monate hinweg ohne…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Mai 2013 i. S. X. gegen Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Luzern, Y., Z. - 5A_188/2013

Art. 310 Abs. 1, 314b Abs. 1 ZGB: Entzug der elterlichen Obhut, Fremdplatzierung, Eignung der Institution. Muss ein Kind in einer geschlossenen Einrichtung oder psychiatrischen Klinik untergebracht…

Die Aufhebung des elterlichen Aufenthaltsbestimmungsrechts

Der Entzug der Obhut stellt einen schweren Eingriff in das Grundrecht auf Achtung des Familienlebens dar. Dieser Eingriff bedarf einer gesetzlichen Grundlage, eines überwiegenden öffentlichen Interesses, der Verhältnismässigkeit und der Wahrung des Kerngehalts. Art. 310 ZGB ist an sich zu wenig bestimmt, um den Anforderungen an eine…

Nr. 68 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 20. August 2013 i. S. X. gegen Z. - 5A_505/2013

Art. 273, 274 ZGB, Art. 296 Abs. 1 ZPO: Keine Verweigerung des Besuchsrechts für ein sechseinhalb jähriges Kind nach langem Kontaktunterbruch mit dem Kindsvater. Der vollständige Entzug des Rechts…

Nr. 58 Regionalgericht Bern-Mittelland, Entscheid vom 04. Dezember 2012 - CIV 12 4529 P53

Art. 7 Abs. 2 lit. o Zivilstandsverordnung, Art. 14 BV, Art. 12 EMRK: Konversion einer gleichgeschlechtlichen Ehe in eine eingetragene Partnerschaft. Ändert ein Ehegatte während der Ehe sein…

Gewünschtes Kind, geliehene Mutter, zurückgewiesene Eltern?

In einigen Staaten der USA ist der Leihmutterschaftsvertrag rechtsgültig und dessen gerichtliche Genehmigung begründet ein Kindesverhältnis zu den Wunscheltern. Immer mehr Schweizer Paare profitieren von der liberalen Haltung des Auslands und nehmen dort entsprechende Verfahren in Anspruch. Zurück in der Schweiz stellt sich dann die Frage,…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab August 2012 bis Ende Juli 2013

Die diesjährige Rechtsprechungsübersicht führt den jährlich wiederkehrenden virtuellen Dialog mit den Justizbehörden weiter. Referiert wird eine Vielzahl praxisrelevanter Urteile zu familienrechtlichen Fragen mit migrationsrechtlichem Kontext. Ausführlich werden die Voraussetzungen des Familiennachzugs bei unterschiedlichen Fallkonstellationen…