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Nr. 81 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 22. Mai 2007 i. S. X. gegen Y. - 5A_52/2007

Art. 163, 176 ZGB, Art. 72 Abs. 1, 90, 98, 106 Abs. 2 BGG: Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft. Die Anordnung von Eheschutzmassnahmen ist eine Zivilsache im Sinne von Art. 72 Abs. 1 BGG (E. 2)…

Die Verwandtenunterstützungspflicht im schweizerischen Recht oder: Der «verlorene Sohn» im Spannungsfeld zwischen Fiskalinteresse und Privatinteresse

Das Institut der Verwandtenunterstützung gemäss Art. 328 f. ZGB beruht auf der Vorstellung, dass jeder Mensch einem sippenartigen Familienverband angehört, der eine solidarische Gemeinschaft bildet. In die heutige Zeit mit Kleinfamilien, Patchworkfamilien etc. passt es im Grunde nicht mehr. Zudem ist die Verwandtenunterstützungspflicht aus…

Bezifferung des Unterhaltsanteils bei gemeinsamer elterlicher Sorge Unverheirateter (Art. 298a Abs. 1 ZGB)?

Im Rahmen der Revision des Scheidungsrechts wurde die Möglichkeit der gemeinsamen elterlichen Sorge sowohl für geschiedene als auch für nicht miteinander verheiratete Elternpaare eingeführt. Die Voraussetzungen wurden dabei wortwörtlich gleich geregelt. Insbesondere haben beide Elternkategorien sich in einer genehmigungsfähigen Vereinbarung über…

Nr. 88 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 12. April 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.286/2006

Art. 123 Abs. 2 ZGB: Keine Verweigerung der Teilung von Vorsorgeguthaben aufgrund von ehewidrigem Verhalten. Grundsätzlich haben Ehegatten einen voraussetzungslosen Anspruch auf je die Hälfte der…

Nr. 90 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 14. Mai 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.238/2006

Art. 122, 124 ZGB: Bemessung der angemessenen Entschädigung. Ist die hälftige Teilung der gegenseitigen Austrittsleistungen nicht mehr möglich, ist eine Entschädigung geschuldet, deren Höhe sich nach…

Nr. 91 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 14. Juni 2007 i. S. B. gegen K. - 5C.224/2006

Art. 123 Abs. 2 ZGB: Verweigerung der Teilung der Austrittsleistungen wegen offenbaren Rechtsmissbrauchs. Das Gericht kann die Teilung der Austrittsleistungen grundsätzlich nicht nur dann ganz oder…

Nr. 92 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 18. Juni 2007 i. S. M. gegen F. - 5P.498/2006

Art. 125 ZGB: Aufteilung des Überschusses in überdurchschnittlichen Einkommensverhältnissen, Berücksichtigung von Schulden im Notbedarf des unterhaltspflichtigen Ehegatten. Ein allfälliger über…

Nr. 93 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 28. Juni 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.38/2007

Art. 125 ZGB: Zahlungsmodalitäten der Unterhaltsschuld, Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Kapitalzahlung. Rechtfertigen es die Umstände des Einzelfalles, kann zur Begleichung von…

Nr. 94 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 12. Juli 2007 i. S. X. gegen Y. - 5C.52/2007

aArt. 153 Abs. 2 ZGB: Voraussetzungen der Abänderung eines Scheidungsurteils, Frage der Vorhersehbarkeit der dauerhaften Veränderung. Die Abänderung eines Scheidungsurteils setzt voraus, dass die…