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Betreuungsunterhalt

Die kommenden Monate werden zeigen, wie die Gerichte und KESB den Betreuungsunterhalt umsetzen werden. Berechnungsmodelle wie auch Berechnungsansätze liegen vor. Sie unterscheiden sich – soweit aufgrund des bis heute Publizierten ersichtlich – in Einzelheiten, so der Frage, ob die relevante Lebenshaltung konkret oder objektiviert festzulegen sei,…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Nicht elterliche Drittbetreuung - ein Überblick zur Studienlage aus psychologischer Sicht

Im Rahmen des neuen Kindesunterhaltsrechts ist die Zahlung eines finanziellen Ausgleichs an den betreuenden Elternteil vorgesehen. Zugleich ist eine Abwendung von der bis anhin üblichen «10/16-Regel» zur Zumutbarkeit der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit wahrscheinlich. Somit wird neu die Frage zu klären sein, ab wann und in welchem Umfang…

Nr. 42 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. März 2017 i.S. A. gegen B. - 5A_619/2016

Art. 5 Abs. 2 HKSÜ, Art. 301a Abs. 2 ZGB, Art. 6 Ziff. 1, 8, 13 EMRK: Entzug der aufschiebenden Wirkung bei internationalen Wegzugsfällen. Der Entzug der aufschiebenden Wirkung bei internationalen…

Nr. 29 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. Januar 2017 - 5A_299/2016

Art. 300 Abs. 2 ZGB, Art. 29 Abs. 2 BV: Anhörung der Pflegeeltern vor einem Entscheid über einen Beistandswechsel. Grundsätzlich sind Pflegeeltern in für das Kind wichtigen Entscheidungen anzuhören…

Nr. 37 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 18. Mai 2017 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_645/2016

Art. 8 ZGB, Art. 152, 272, 296 ZPO: Verfahrensgrundsätze im summarischen Verfahren. Im Eheschutzverfahren stellt das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen fest. Es gilt die eingeschränkte…

Nr. 38 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Mai 2017 i.S. X. gegen B. - 5A_297/2016

Art. 179 ZGB, Art. 276 ZPO: Abänderung der Unterhaltsbeiträge. Vermindert der Unterhaltspflichtige sein Einkommen in Schädigungsabsicht, so ist eine Abänderung der Unterhaltsleistung selbst dann…

Nr. 7 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 24. November 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_819/2015

Art. 317 Abs. 1 ZPO, Art. 129, 134, 179 und 286 ZGB: Verhältnis des Novenrechts im Berufungsverfahren zu den gesetzlich vorgesehenen Abänderungsverfahren. Neue Vorbringen, mit denen veränderte…

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. März 2017 i.S. A.A. gegen C. - 5A_399/2016

Art. 285, 289 Abs. 2 ZGB: Passivlegitimation des bevorschussenden Gemeinwesens im Herabsetzungsverfahren. Gegenstand der Legalzession nach Art. 289 Abs. 2 ZGB sind nicht nur bereits bevorschusste, sondern…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AuG/EMRK) ab Oktober 2015 bis Ende Oktober 2016

Die Übersicht behandelt zunächst die Frage der Informationspflicht hinsichtlich vor- oder ausserehelicher Kinder bei Personen, die im Familiennachzug nachgezogen wurden. Die entscheidende Frage ist hierbei, ob die Kinder Ausdruck sind einer Parallelbeziehung, die die formelle Ehe in der Schweiz in Frage stellt. Generell gilt sodann auch im…