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Die Praxisänderungen im (nach-)ehelichen Unterhaltsrecht auf dem Prüfstand

Im Zeitraum November 2020 bis Februar 2021 hat das Bundesgericht wichtige Bereiche des (nach-)ehelichen Unterhaltsrechts weiterentwickelt. BGer, 3.11.2020, 5A_907/2018 definiert den Begriff der Lebensprägung einer Ehe mit grundsätzlich sechs kumulativen Voraussetzungen neu und setzt damit die Messlatte des Anspruchs auf die Beibehaltung des ehelich…

Nr. 54 Kantonsgericht des Kantons St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 26. April 2021 - FS.2020.21/23-EZE2

Art. 163, 176 ZGB: Leben die Ehegatten zur Zeit des Entscheides seit mehr als zwei Jahren getrennt, ist für die künftige Zeit die Pflicht der Ehefrau zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit unter…

Nr. 25 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 9. Februar 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_800/2019

Art. 179 ZGB, Art. 58 Abs. 1, 271 lit. a, 272, 276 Abs. 1, 277 Abs. 1, 296 Abs. 1 und 3 ZPO: Festlegung des Kindes- und Ehegattenunterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Zwischen dem Kindes- und dem…

Nr. 23 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 3. November 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_907/2018

Art. 125 ZGB: Präzisierung der Rechtsprechung zum Begriff der «lebensprägenden Ehe». Der Unterscheidung in lebensprägende und nicht lebensprägende Ehen darf in Bezug auf den nachehelichen…

Abstammungsrecht im Wandel: Die Elternschaftsvermutung der Ehefrau gemäss der Vorlage «Ehe für alle»

Mit der Revision «Ehe für alle» soll eine Elternschaftsvermutung der Ehefrau bei weiblichen Ehepaaren eingeführt werden (Art. 255a nZGB). Vorausgesetzt ist, dass das Kind durch Samenspende nach den Bestimmungen des FMedG gezeugt wurde. Die Elternschaftsvermutung der Ehefrau wurde durch den Gesetzgeber bewusst als gesetzliche Fiktion ausgestaltet…

Nr. 1 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Oktober 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_427/2020

Art. 13 PartG: Trennungsunterhalt nach kurzer eingetragener Partnerschaft. Bei der eingetragenen Partnerschaft ist, wie bei der Ehe, die Verständigung der Partner über die gemeinsame Lebenshaltung,…

Nr. 33 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer Entscheid vom 23. Februar 2021 - FO.2020.3-K2

Art. 276 ff. ZGB: Klage auf Abänderung eines Unterhaltsvertrages wegen Heirat des Unterhaltspflichtigen und Geburt zweier Kinder. Im Kinderunterhaltsrecht werden zur Bestimmung des Existenzminimums…

Nr. 4 Obergericht des Kantons Zug, I. Zivilabteilung Entscheid vom 10. März 2020 - Z1 2018 28

Art. 197 f. ZGB: Güterrechtliche Qualifikation von Mitarbeiterbeteiligungen. Der Einbezug einer bestimmten Position in die Vorschlagsteilung kann nur in Betracht fallen, wenn sich das Recht bzw. die…

Nr. 57 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. August 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_524/2020

Art. 122, 124b Abs. 2, 125 ZGB: Festlegung des nachehelichen Unterhalts, Voraussetzungen für die Abweichung vom Grundsatz der hälftigen Teilung der Vorsorgeguthaben. Für den nachehelichen Unterhalt…

Die familienbezogene Rechtsprechung im Migrationsrecht (FZA/AIG/EMRK) ab November 2018 bis Ende August 2020

Gegenstand der diesjährigen Rechtsprechungsübersicht bildet ein Grundsatzurteil zum Familiennachzug, wonach auch gefestigt aufenthaltsberechtigte Personen ohne Niederlassungsbewilligung oder Bindung zu Familienangehörigen, die einen Aufenthaltsanspruch haben, einen Rechtsanspruch auf Familiennachzug haben. Das entsprechende, zur Publikation…