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Nachehelicher Unterhalt bei nicht lebensprägenden Ehen - oder: Wie lässt sich das negative Interesse bestimmen?

Noch immer werden die Leitentscheide des Bundesgerichts zum nachehelichen Unterhalt in der Lehre und der Praxis kontrovers diskutiert. Wenig Beachtung findet dabei die Frage, inwiefern sich nacheheliche Unterhaltsbeiträge auch bei nicht lebensprägenden Ehen begründen lassen. Dass in diesem Fall nicht der eheliche Standard auszugleichen ist, ist…

Gebührender Unterhalt während der Trennung

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit einer Problematik, die bereits seit Längerem besteht, sich jedoch durch die neue Rechtsprechung zum Begriff der Lebensprägung akzentuiert hat: Bei sehr guten finanziellen Verhältnissen ist der Unterhaltsanspruch bei nicht lebensprägenden Ehen während der Trennung wesentlich höher als der nacheheliche…

Nr. 66 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 14. Juli 2023 i.S. A.A., B., A. gegen KESB Kreis Emmen, Emmenbrücke - 5A_388/2022

Art. 310 Abs. 1, 446 Abs. 1 ZGB: Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts zur Verhinderung einer Zwangsverheiratung der minderjährigen Tochter. Die Gefahr, dass der minderjährigen Tochter bei einer…

Kinder sind vermutungsweise lebensprägend: Gedanken zum Verhältnis zwischen nachehelichem Unterhalt und Betreuungsunterhalt, angeregt durch BGE 148 III 161

Die Lebensprägung der Ehe ist entscheidend für die Festlegung des gebührenden nachehelichen Unterhalts. In BGE 148 III 161 wird in Relativierung der früheren Rechtsprechung die Lebensprägung einer Kurzehe trotz einem gemeinsamen Kind verneint. Die durch die Betreuung entstehenden Nachteile seien heutzutage durch den Betreuungsunterhalt…

Die Eigengutszuweisung nach Art. 199 ZGB - Anwendungsbereich, Chancen, Risiken und Alternativen

Innerhalb des ehelichen Vermögens stellt das Unternehmen oftmals einen massgeblichen Wert dar. Aufgrund der im ordentlichen Güterstand vorgesehenen Vorschlagsbeteiligung besteht für den Unternehmerehegatten die Gefahr, im Rahmen einer Scheidung das Unternehmen liquidieren zu müssen, um die Beteiligungsforderung des anderen Ehegatten zu bedienen…

Nr. 23 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Dezember 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_549/2022

Art. 125, 122 f. ZGB, Art. 281 Abs. 1 ZPO: Ergänzung eines ausländischen Scheidungsurteils bezüglich nachehelichen Unterhalts und Vorsorgeausgleich. Regelt das ausländische Scheidungsurteil die…

Auswirkungen des neuen Erbrechts auf das Familienrecht: Handlungs- und Beratungsbedarf in güter- und scheidungsrechtlicher Hinsicht

Dieser Aufsatz befasst sich mit der ersten Etappe, der sogenannten politischen Erbrechtsrevision, welche am 1. Januar 2023 in Kraft trat, und mit deren Auswirkungen auf das Ehegüter- und Scheidungsrecht. Nach einem kurzen Überblick über die revidierten erbrechtlichen Bestimmungen zeigen wir auf, welcher Aus der ZeitschriftFamPra.ch 1/2023 | [word…

Die Rechtsprechung des Jahres 2022 im familienbezogenen Migrationsrecht

Die Rechtsprechungsübersicht behandelt die ersten bundesverwaltungsgerichtlichen Urteile zum Schutzstatus S. Weiter wird die Rechtsprechung zum Recht auf Achtung des Privatlebens dargestellt (Art. 13 BV und Art. 8 EMRK). Im Bereich des Rechts auf Achtung des Familienlebens sind mehrere Urteile zum umgekehrten Familiennachzug der Eltern durch…

Nr. 1 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht Entscheid vom 9. Juni 2022 - FS. 2020.32 und 35-EZE2

Art. 252 ff. ZPO, Art. 163 und 176 ZGB: Gestaltung der Verhandlung im Eheschutzverfahren, (hypothetisches) Einkommen einer 53-jährigen Ehefrau nach lebensprägender Ehe. Bei der Verfahrensführung eines…

Nr. 55 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 5. Juli 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_36/2023

Art. 197 f., 209 ZGB: Güterrechtliche Auseinandersetzung bei Vermischung von Mitteln des Eigenguts und der Errungenschaft. Gemäss Art. 209 Abs. 2 ZGB belastet eine Schuld diejenige Gütermasse, mit…