Suchergebnis für KESB

Vereinbarungen über die Elternschaft bei privater Samenspende

Künftig sollen im ZGB die Begründung und der Verzicht auf Elternschaft gestützt auf privatrechtliche Vereinbarungen geregelt werden. Diese Vereinbarungen sind nach der Zeugung des Kindes für die Parteien verbindlich und sollen beim Zivilstandsamt registriert werden. Gestützt auf diese Registrierung ist die Begründung des Kindesverhältnisses…

L'attribution de l'autorité parentale exclusive en cas de litige

Das Bundesgericht anerkennt zwar, dass für die Zuteilung der alleinigen elterlichen Sorge auch andere Gründe als die Kriterien von Art. 311 ZGB infrage kommen, doch bleibt es in seiner Rechtsprechung dazu sehr restriktiv. Das Bundesgericht trägt dem Willen des Gesetzgebers Rechnung, am Grundsatz der geteilten elterlichen Sorge festzuhalten und…

Droits et obligations d'aviser l'autorité de protection de l'enfant

Am 1. Januar 2019 trat in der Schweiz eine Änderung der Melderechte und Meldepflichten gegenüber der KESB bei Kindeswohlgefährdung in Kraft. Bei dieser komplexen Thematik müssen einander entgegengesetzte und widersprüchliche Interessen berücksichtigt werden, was aus den Gesetzesberatungen deutlich hervorgeht. Dennoch sind diese Melderechte und …

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Die Rechtsprechung des Jahres 2022 im familienbezogenen Migrationsrecht

Die Rechtsprechungsübersicht behandelt die ersten bundesverwaltungsgerichtlichen Urteile zum Schutzstatus S. Weiter wird die Rechtsprechung zum Recht auf Achtung des Privatlebens dargestellt (Art. 13 BV und Art. 8 EMRK). Im Bereich des Rechts auf Achtung des Familienlebens sind mehrere Urteile zum umgekehrten Familiennachzug der Eltern durch…

Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 19. Juli 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_668/2021

Art. 276, 285 ZGB: Zweistufig-konkrete Methode mit Überschussverteilung bei nicht miteinander verheirateten Eltern. Bei nicht miteinander verheirateten Eltern ist der Überschuss «nach grossen und…

Nr. 47 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 15 mars 2023 en la cause de A. contre B. - 5A_77/2022

Art. 276, 285 ZGB, Art. 9 ATSG: Keine Berücksichtigung der Hilflosenentschädigung bei der Festlegung des Kindesunterhalts. Bei der Berechnung des Kindesunterhalts ist die Hilflosenentschädigung des…

Nr. 27 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. September 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_230/2022

Art. 298d ZGB: Neuregelung des Sorgerechts. Eine Neuregelung des Sorgerechts setzt voraus, dass die Veränderung der Verhältnisse diese gebietet, weil die aktuelle Regelung dem Kind mehr schadet als…

Nr. 25 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 23. Januar 2023 i.S. A. gegen B.C. und D.C. - 5A_550/2022

Art. 274a ZGB: Kein Anspruch des Grossvaters auf Kontakt zu seinen Enkeln. Können und wollen die Eltern ihrer Erziehungsverantwortung für ihre Kinder vollständig nachkommen, wurden in der bisherigen…

Nr. 12 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. Oktober 2022 i.S. A. gegen B., C. - 5A_669/2021

Art. 296 Abs. 1 ZPO, Art. 296 ff. ZGB: Obhutszuteilung, Aktualität eines Gutachtens über Kinderbelange. Einem Gutachten, das ca. 3 Jahre vor einem Entscheid über die Regelung der Obhut erstellt…