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Literatur — Littérature — Letteratura

Vermögensübertragungen an Trusts und schweizerisches Eherecht

Durch die Ratifizierung des Haager Trust-Übereinkommens vor über drei Jahren wurde kein schweizerischer Trust eingeführt; es wurde damit aber ermöglicht, ausländische Trusts als solche im schweizerischen Recht anzuerkennen. Für alle Fälle behält das HTÜ ausdrücklich die zwingenden Bestimmungen des nach IPRG zu bestimmenden Eherechts vor. Insoweit…

Nr. 24 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, Entscheid vom 17. Mai 2010 - BF.2010.6

Art. 121 ZGB: Beendigung des im Scheidungsurteil eingeräumten Wohnrechts. Die berechtigte Person kann jederzeit auf ein Wohnrecht, das ihr bei der Ehescheidung zugesprochen wurde, verzichten.

Nr. 25 Kassationsgericht des Kantons Zürich, Entscheid vom 11. Februar 2011 - AA100116-P

Art. 273a Abs. 1 OR, §§ 283/273 ZPO/ZH, Art. 2 Abs. 2 ZGB, § 50 Abs. 1 ZPO/ZH: Selbstständige Ausübung der dem Mieter einer Familienwohnung bei Kündigung zustehenden Rechte durch dessen…