Suchergebnis für Gleichbehandlung

Unterhaltsrecht in Fortsetzungsfamilien

Die steigende Anzahl von Fortsetzungsfamilien in der Schweiz führt zu deren vermehrter Involvierung in familienrechtliche Verfahren, in denen Unterhaltsansprüche und -pflichten strittig sind. Deren Berechnung gestaltet sich aufgrund diverser Besonderheiten sowie offener Fragen komplex. Diese werden im vorliegenden Beitrag übersichtsmässig…

Nr. 64 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. Mai 2023 i.S. A. gegen B., C. - 5A_463/2022

Art. 273 f. ZGB: Alternierende Obhut, Aufteilung der Betreuungsanteile unter den Eltern. Wird eine alternierende Obhut vorgesehen, sind die Betreuungsanteile jedes Elternteils festzulegen. Dabei…

Nr. 67 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 19. Juli 2023 i.S. A. gegen B. - 5A_668/2021

Art. 276, 285 ZGB: Zweistufig-konkrete Methode mit Überschussverteilung bei nicht miteinander verheirateten Eltern. Bei nicht miteinander verheirateten Eltern ist der Überschuss «nach grossen und…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2022

Die bedeutungsvollen Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts mit Familienbezug im Jahr 2022 finden sich in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Krankenversicherung, Erwerbsersatz, Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe. Im…

Die Rechtsprechung des Jahres 2022 im familienbezogenen Migrationsrecht

Die Rechtsprechungsübersicht behandelt die ersten bundesverwaltungsgerichtlichen Urteile zum Schutzstatus S. Weiter wird die Rechtsprechung zum Recht auf Achtung des Privatlebens dargestellt (Art. 13 BV und Art. 8 EMRK). Im Bereich des Rechts auf Achtung des Familienlebens sind mehrere Urteile zum umgekehrten Familiennachzug der Eltern durch…

Kinder sind vermutungsweise lebensprägend: Gedanken zum Verhältnis zwischen nachehelichem Unterhalt und Betreuungsunterhalt, angeregt durch BGE 148 III 161

Die Lebensprägung der Ehe ist entscheidend für die Festlegung des gebührenden nachehelichen Unterhalts. In BGE 148 III 161 wird in Relativierung der früheren Rechtsprechung die Lebensprägung einer Kurzehe trotz einem gemeinsamen Kind verneint. Die durch die Betreuung entstehenden Nachteile seien heutzutage durch den Betreuungsunterhalt…

Nr. 18 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. Oktober 2022 i.S. Bundesamt für Sozialversicherungen gegen Spital A., Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel - 9C_466/2021

Art. 5 Abs. 2, 6 ff. AHVG: Kita-Subventionen unterstehen der AHV-Beitragspflicht. Vom Arbeitgeber ausgerichtete Kita-Subventionen stellen keine Familienzulagen im Sinne von Art. 6 Abs. 2 lit. f AHVV dar…

Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. August 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_242/2022

Art. 23 ff., 25 ZGB: Festlegung des Wohnsitzes eines minderjährigen Kindes bei alternierender Obhut. Als Wohnsitz des Kindes unter elterlicher Sorge gilt der Wohnsitz der Eltern oder, wenn die Eltern…

Ausschluss unverheirateter Paare und Alleinstehender vom Zugang zur Fortpflanzungsmedizin

Das sensible Merkmal der Lebensform in Art. 8 BV knüpft an die Grundrechte auf persönliche Freiheit, auf Privatsphäre sowie auf Ehe und Familie an. Der Staat darf daher ohne besonders qualifizierten Grund nicht daran anknüpfen, ob jemand verheiratet ist oder nicht, ob jemand in einer gleich- oder in einer gemischtgeschlechtlichen Beziehung lebt, ob…

Neue Hoffnung für Kinder ohne rechtlichen Vater? Die Zahlvaterschaft und das Übergangsrecht im Lichte der EMRK

Vor dem 1. Januar 1978 ausserehelich geborene Kinder hatten in der Regel nur eine altrechtliche Zahlvaterschaft und keinen rechtlichen Vater. Das Übergangsrecht (Art. 13a Abs. 1 SchlT ZGB) schloss die vor dem 1. Januar 1968 geborenen Kinder und die Kinder ohne bestehende Zahlvaterschaft von den Klagen zur Feststellung des rechtlichen…