Art. 1, 3 und 4 HKÜ: Begriff des Sorgerechts im Sinne des HKÜ, Bedeutung des gewöhnlichen Aufenthalts des Kindes im Zeitpunkt der Entführung. Der «cuidado personal» nach chilenischem Recht kann mit…
Die diesjährige Rechtsprechungsübersicht führt den jährlich wiederkehrenden virtuellen Dialog mit den Justizbehörden weiter. Referiert wird eine Vielzahl praxisrelevanter Urteile zu familienrechtlichen Fragen mit migrationsrechtlichem Kontext. Ausführlich werden die Voraussetzungen des Familiennachzugs bei unterschiedlichen Fallkonstellationen…
Die Rechtsprechungsübersicht befasst sich mit zwei bundesgerichtlichen Urteilen zu Schein- bzw. Umgehungsehen, die zeigen, dass fallspezifische Konkretisierungen erforderlich sind, um einen Rechtsmissbrauch folgern zu können. Ein grosser Altersunterschied, Kulturunterschiede zwischen den Eheleuten und eine relativ kurze Bekanntschaftszeit genügen…
Art. 291 ZGB, Art. 1 MSA, Art. 1, 16 Nr. 5 aLugÜ: Internationale Zuständigkeit zur Schuldneranweisung. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung stellt die Schuldneranweisung eine privilegierte…
Art. 277 Abs. 2 ZGB: Volljährigenunterhalt, Persönliche Zumutbarkeit, Finanzierung einer Privatschule. Die Leistung von Volljährigenunterhalt ist nur dann unzumutbar, wenn das volljährige Kind…
Art. 298 Abs. 2 und 3, 298d Abs. 3 ZGB: KESB oder Gericht – welche Behörde ist zuständig für den Entscheid über den Wechsel von der Alleinsorge eines Elternteils zur gemeinsamen elterlichen Sorge?…
Sämtliche jugendstrafrechtlichen Massnahmen enden laut Jugendstrafgesetzbuch mit dem 25. Altersjahr. Was aber tun, wenn befürchtet wird, der nunmehr junge Erwachsene würde erneut schwere Straftaten begehen? Inhaftieren unter dem Titel der fürsorgerischen Unterbringung lautete die Lösung der kantonalen Instanzen, die das Bundesgericht stützte. Der…
Art. 283 ZPO: Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils. Der Grundsatz der Einheit des Scheidungsurteils schliesst einen Teilentscheid im Scheidungspunkt nicht aus. Widersetzt sich eine Partei zwar…
Art. 297, 307 ZGB, Art. 3 lit. a HKÜ: Die alleinige Obhut umfasst das Recht mit den Kindern, ohne behördliche Bewilligung, ins Ausland zu ziehen. Der alleinige Inhaber der Obhut ist unter Vorbehalt…
Vor dem 1. Januar 1978 ausserehelich geborene Kinder hatten in der Regel nur eine altrechtliche Zahlvaterschaft und keinen rechtlichen Vater. Das Übergangsrecht (Art. 13a Abs. 1 SchlT ZGB) schloss die vor dem 1. Januar 1968 geborenen Kinder und die Kinder ohne bestehende Zahlvaterschaft von den Klagen zur Feststellung des rechtlichen…