Suchergebnis für Genehmigung einer Scheidungskonvention

Nr. 59 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. Juli 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_121/2016

Art. 111 ZGB, Art. 279 Abs. 1 ZPO: Anfechtung eines Genehmigungsentscheids. Erfolgen die Unterzeichnung einer Scheidungsvereinbarung und ihre Genehmigung am selben Tag, so stellt die Einlegung eines…

Nr. 37 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. März 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_378/2015

Art. 111 ZGB, Art. 20 Abs. 1 OR: Auslegung der Scheidungsvereinbarung. Eine Klausel, mit der sich ein Ehegatte in der Scheidungskonvention verpflichtet, für die Steuerbussen des anderen Ehegatten…

Aktuelle Fragen zum Unterhaltsprozess von Volljährigen

Vorliegender Beitrag beleuchtet die Stellung des volljährigen Kindes in einem Unterhaltsprozess gegen seine Eltern und die Bedeutung von BGE 139 III 368 auf solche Verfahren. Die Autorinnen kommen zum Ergebnis, dass es sich aus dem genannten Bundesgerichtsentscheid die Streitwertabhängigkeit der Verfahrensart für die Unterhaltsklage des…