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Gedanken zur neuen Praxis des Bundesgerichtes zum Unterhaltsrecht aus der Perspektive des erstinstanzlichen Gerichts

In den letzten Monaten hat das Bundesgericht mehrere Leitentscheide zum Unterhaltsrecht verfasst, die gravierende Auswirkungen auf die konkrete Berechnung von (nach)ehelichem Unterhalt und Kinderunterhalt haben. Die vorliegende Arbeit versucht, aus Sicht des erstinstanzlichen Gerichts einzelne Punkte zu beleuchten und auf die konkreten…

Nr. 53 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. August 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_1072/2020

Art. 176 ZGB: Keine Anrechnung einer Treueprämie als Einkommen, Anrechnung eines eigenen Einkommens minderjähriger Kinder, Berechnung des Volljährigenunterhalts. Eine Treueprämie ist kein Entgelt…

Nr. 54 Kantonsgericht des Kantons St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 26. April 2021 - FS.2020.21/23-EZE2

Art. 163, 176 ZGB: Leben die Ehegatten zur Zeit des Entscheides seit mehr als zwei Jahren getrennt, ist für die künftige Zeit die Pflicht der Ehefrau zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit unter…

Nr. 59 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Juli 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_679/2020

Art. 283 Abs. 1 ZPO: Anspruch auf ein Teilurteil im Scheidungspunkt vor Abschluss des Verfahrens über die Scheidungsnebenfolgen. Ein Teilentscheid im Scheidungspunkt ist möglich, wenn die Ehegatten…

Art. 176. 276 ff. ZGB: Keine Anrechnung einer Treueprämie als Einkommen; Anrechnung eines eigenen Einkommens minderjähriger Kinder; Berechnung des Volljährigenunterhalts.

Die Praxisänderungen im (nach-)ehelichen Unterhaltsrecht auf dem Prüfstand

Im Zeitraum November 2020 bis Februar 2021 hat das Bundesgericht wichtige Bereiche des (nach-)ehelichen Unterhaltsrechts weiterentwickelt. BGer, 3.11.2020, 5A_907/2018 definiert den Begriff der Lebensprägung einer Ehe mit grundsätzlich sechs kumulativen Voraussetzungen neu und setzt damit die Messlatte des Anspruchs auf die Beibehaltung des ehelich…

Die Berücksichtigung von bereits geleistetem Unterhalt im gerichtlichen Entscheid

Bei der Festsetzung von Ehegatten-, Kinder- und Partnerschaftsunterhalt werden unterhaltspflichtige Personen von den Gerichten regelmässig verpflichtet, Unterhalt rückwirkend für eine Zeitperiode vor Erlass des gerichtlichen Entscheides zu leisten. Dabei kann der Unterhaltschuldner vorbringen, er habe einen Teil oder den ganzen geschuldeten…

Nr. 38 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 5 mai 2021 en la cause de A. contre B. - 5A_912/2020

In einer Kurzehe, in der die Ehegatten übereinkamen, dass beide einer Erwerbstätigkeit nachgehen und für ihre eigenen Lebenshaltungskosten aufkommen, ist es nicht willkürlich, bei der Festlegung des…

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. April 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_563/2020

Art. 276 ZPO, 179 Abs. 1 ZGB: Abänderung einer für das Scheidungsverfahren getroffenen Vereinbarung im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Wird bezüglich der Unterhaltsregelung für die Dauer des…

Nr. 40 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 30. März 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_42/2020

Art. 176 ZGB: Berechnung des Ehegatten- und Kindesunterhalts. Für die Frage, in welchem Umfang dem hauptbetreuenden Elternteil eine Erwerbstätigkeit zumutbar ist, gilt grundsätzlich das…