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Vorsorgliche Anordnung von Unterhaltszahlungen im Eheschutzverfahren - ein Diskussionsbeitrag zur Frage der Zulässigkeit

Ob während des Eheschutzverfahrens (betreffend Massnahmen nach Art. 172–179 ZGB) vorsorgliche Massnahmen auf Zahlung von Ehegatten- oder Kindesunterhalt angeordnet werden können, ist umstritten und vom Bundesgericht bisher offengelassen worden. Streitig ist, ob für solche vorläufigen Eheschutzmassnahmen eine gesetzliche Grundlage, wie sie in A…

Nr. 17 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 1. Oktober 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_1025/2019

Art. 450c, 301a Abs. 2 ZGB, Art. 304 Abs. 2 ZPO: Zuständigkeit für den Entscheid über den Wegzug des Kindes, Entzug der aufschiebenden Wirkung des Rechtsmittels gegen den Entscheid über den Umzug des…

Nr. 1 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 6. Oktober 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_427/2020

Art. 13 PartG: Trennungsunterhalt nach kurzer eingetragener Partnerschaft. Bei der eingetragenen Partnerschaft ist, wie bei der Ehe, die Verständigung der Partner über die gemeinsame Lebenshaltung,…

Nr. 2 Tribunal fédéral, II^e Cour de droit civil Arrêt du 1^er octobre 2020 en la cause de A.A. contre B.A. - 5A_375/2020

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1, 276 ff. ZGB: Qualifikation einer Kündigungsentschädigung als Einkommen. Ist davon auszugehen, dass die anlässlich einer Kündigung ausbezahlte Entschädigung den Unterschied…

Nr. 3 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 7. September 2020 i.S. A. gegen B. - 5A_467/2020

Art. 176 ZGB: Bedeutung der COVID-19-Pandemie im Zusammenhang mit der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens. Die allgemeine Lage in der Schweiz nach dem Auftreten von COVID-19 und die generellen…