Suchergebnis für Bundesgericht

Les mesures personnelles anticipées : les directives anticipées du patient et le mandat pour cause d'inaptitude

Mit dem am 1.1.2013 in Kraft tretenden neuen Erwachsenenschutzrecht werden der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung auf bundesrechtlicher Ebene verankert. Der vorliegende Beitrag vergleicht die formellen und materiellen Voraussetzungen sowie die Wirkungen der beiden Instrumente. Sonderfragen stellen sich namentlich aufgrund der teilweisen…

Nr. 84 Tribunal cantonal Fribourg, I^e Cour d'appel civil, Arrêt du 25 avril 2012 en la cause de X. contre Y. - 101 2012-19

Art. 60, 284 Abs. 3, 276 Abs. 1 ZPO: Gesuch um vorsorgliche Massnahmen. Das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen setzt die Rechtshängigkeit des Verfahrens zur Abänderung des Scheidungsurteils voraus.

Nr. 67 Obergericht des Kantons Luzern, 3. Abteilung, Entscheid vom 15. Juli 2011 - 3B 11 25

Art. 11 BV, Art. 276 ZGB: Kindesunterhalt. Ein Kind, das sich in der Schweiz aufhält, hat unabhängig von seinem ausländerrechtlichen Status resp. von der Aufenthaltsbewilligung seines…

Nr. 43 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht, Entscheid vom 26. April 2011 - FS.2011.1

Art. 176, 285 ZGB: Die Kinderzuschläge sind im Betreibungsrecht derart tief angesetzt, dass sie im Familienrecht um 20% erhöht werden. Die Kinderzuschläge sind im Betreibungsrecht derart tief…

Melderechte, Melde- und Mitwirkungspflichten, Amtshilfe: die Zusammenarbeit mit der neuen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde

Melderechte, Meldepflichten, Mitwirkungspflichten und Amtshilfe werden im revidierten Erwachsenenschutzrecht neu geregelt. Sie sind massgebliche Elemente des Informationsaustausches und somit der Zusammenarbeit von Dritten mit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Der Aufsatz beleuchtet einerseits das Verhältnis zum Datenschutzrecht,…

Nr. 68 Regierungsrat des Kantons Schwyz, Entscheid vom 17. Januar 2012 i.S. B.E. gegen Vormundschaftsbehörde X. - 33/2012

Art. 299 f. ZPO, Art. 314a nZGB: Einsetzung einer unabhängigen Kindesvertretung im Kindesschutzverfahren trotz bestehender Beistandschaft.^bis Regelmässig hat ein von der Vormundschaftsbehörde…

Nr. 21 Tribunal fédéral, II^e cour de droit civil, Arrêt du 17 janvier 2012 en la cause de Département fédéral de justice et police, Berne contre X., Y. - 5A_814/2011

Art. 98 Abs. 4 ZGB, Art. 12 EMRK, Art. 14 BV: Erfordernis des rechtmässigen Aufenthalts während dem Ehevorbereitungsverfahren. In der Schweiz besteht gestützt auf Art. 8 EMRK und Art. 30 Abs. 1…

Nr. 23 Tribunal fédéral, II^e cour de droit civil, Arrêt du 21 novembre 2011 en la cause de B. contre dame B. - 5A_306/2011

Art. 176 ZGB: Festlegung des Trennungsunterhalts, Ermittlung des Einkommens von selbständigen Taxichauffeuren. Für die Einkommensermittlung von selbständigen Taxifahrern ist es zulässig, die…

Nr. 29 Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, Entscheid vom 5. April 2011 - BF.2010.42

Art. Art. 125 Abs. 1 und 2 ZGB: Eine Ehefrau konnte sich nach rund 20 Ehejahren auf eine Rente aus nachehelicher Solidarität berufen. Die Ehefrau arbeitete während der Ehe im Umfang von einzelnen…

Conflits d'intérêts en matière de protection de l'adulte

Da das neue Erwachsenenschutzrecht die Solidarität in der Familie und die Selbstständigkeit der Personen, namentlich mit der eigenen Vorsorge (der Vorsorgeauftrag und die Patientenverfügung) und den Massnahmen von Gesetzes wegen (die Vertretung durch den Ehegatten oder die/den eingetragene(n) PartnerIn und die Vertretung bei medizinischen…