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Suchergebnis für Bundesgericht

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Zeitschrift 2022 Alle löschen

Nr. 22 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. August 2021 - 5A_1049/2019

Art. 8, 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Beweisregeln. Für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein: Dem betroffenen Ehegatten muss es…

Nr. 44 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 22. April 2022 - 5A_490/2021

Art. 296 Abs. 2, 298d Abs. 1 und 3 ZGB: Keine Neuregelung der elterlichen Sorge bei Kommunikationsproblemen der Eltern. Die Ausübung der gemeinsamen elterlichen Sorge setzt nicht zwingend voraus, dass…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 25. Oktober 2021 i.S. A. gegen C. - 5A_52/2021

Art. 276 ff., 285 ZGB: Handhabung der Steuern, Unzulässigkeit einer pauschalen Überschussbegrenzung auf dem Barunterhalt. Laufende oder aufgelaufene Steuern sind im betreibungsrechtlichen…

Nr. 69 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. Juni 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_782/2021

Art. 133 Abs. 1, 318 ZGB: Widerruf der Prozessstandschaft durch das volljährige Kind. Mit Zustimmung des Kindes kann eine Prozessstandschaft für die Geltendmachung von Kindesunterhalt über den Eintritt…

Nr. 24 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 7. Dezember 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_294/2021

Art. 229, 276, 317 ZPO, Art. 179 ZGB: Koordination von Eheschutz- und Scheidungsverfahren, Verhältnis des Novenrechts zu den gesetzlich vorgesehenen Abänderungsverfahren. Das vor Rechtshängigkeit des…

Nr. 19 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 7. Dezember 2021 i.S. A. gegen B. - 5A_108/2020

Art. 176 ff. ZGB: Festlegung des Kindes- und Ehegattenunterhalts in gehobenen finanziellen Verhältnissen. Im Rahmen der einstufigen Unterhaltsberechnung kann im Einzelfall eine Vervierfachung des…

Nr. 28 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 15. Dezember 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_222/2021

Art. 298 Abs. 2terZGB: Alternierende Obhut, Bedeutung des Kindeswillens und des Kriteriums der Stabilität der Verhältnisse. Bei einem über 12-jährigen Kind ist es nicht willkürlich, zur Frage der…

Nr. 51 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 20. Mai 2022 i.S. A. gegen B. - 5A_154/2022

Art. 398 ZGB: Erwachsenenschutz, Erteilung einer Berechtigung, die verbeiständete Person gegen Covid-19 impfen zu lassen. Die Personensorge, die sich im Fall einer umfassenden Beistandschaft auf…

Nr. 61 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 29. August 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_242/2022

Art. 23 ff., 25 ZGB: Festlegung des Wohnsitzes eines minderjährigen Kindes bei alternierender Obhut. Als Wohnsitz des Kindes unter elterlicher Sorge gilt der Wohnsitz der Eltern oder, wenn die Eltern…

Nr. 7 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 21. Juni 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_301/2021

Art. 177 ZGB, Art. 12 BV: Eingriff ins Existenzminimum des Unterhaltsschuldners im Rahmen der Schuldneranweisung. Im Zusammenhang mit der Festlegung von Unterhaltszahlungen steht der Anspruch auf…
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