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Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 2. Dezember 2020 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_391/2020

Art. 8, 197 ff., 209, 214 ZGB: Güterrechtliche Zuordnung des Wertzuwachses eines Unternehmens im Eigengut eines Ehegatten, massgebender Wert von Aktien, die im Rahmen eines Kaufrechtsvertrags übertragen…

Der industrielle Mehrwert im Kontext von Art. 206 ZGB

Der industrielle Mehrwert ist das Ergebnis einer Zuwendungshandlung des Nicht-Rechtsträger-Ehegatten. Dem zuwendenden Ehegatten steht dafür als Ausgleich gestützt auf Art. 206 Abs. 1 ZGB eine Ersatzforderung zugunsten seiner Errungenschaft oder seines Eigenguts zu, die nennwertgeschützt ist. Je nach Konstellation kann die Zuwendungshandlung auch…

Der hypothetische Unternehmenswert im Güterrecht

Die Bestimmung des Werts eines Unternehmens stellt eine zentrale Schwierigkeit bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung in einer Scheidung dar. Zwischen dem Zeitpunkt der Bestimmung des Bestands des Unternehmens einerseits und dem Zeitpunkt der Bestimmung von dessen Wert andererseits, können unter Umständen mehrere Jahre liegen. Diese Zeit…

Die Reform des Betreuungsrechts: Mehr Selbstbestimmung für Menschen mit rechtlicher Betreuung in Deutschland - ein Überblick über die wesentlichen Aspekte der Reform

Das deutsche Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts wird am 1. Januar 2023 in Kraft treten. Das Gesetz verfolgt das Ziel, das Selbstbestimmungsrecht rechtlich betreuter Menschen zu stärken und will einen Paradigmenwechsel in der Betreuungspraxis weiter forcieren. Dazu werden bereits bestehende Rechtsgrundsätze zur…

Nr. 30 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 26. November 2020 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_139/2020

Art. 273 ff, 298 Abs. 2^terZGB, Art. 52 f^bis Abs. 1 AHVV: Alternierende Obhut, Aufteilung der Erziehungsgutschriften. Betreuen die Eltern die Kinder in etwa zu gleichen Teilen, ist diese Betreuungsform…

Nr. 64 Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht Entscheid vom 1. Dezember 2020 - 400 20 230

Art. 301a Abs. 2 ZGB: Wechsel des Aufenthaltsorts der Kinder ins Ausland. Ist über einen Wechsel des Aufenthaltsorts der Kinder sowie über eine Obhutsumteilung zu entscheiden, muss gemäss Art. 301a…

Aktuelle Entwicklungen im deutschen Familienrecht

In vielen Bereichen des deutschen Familienrechts besteht ein Reformbedarf, viele Reformprojekte sind auf dem Weg. Da die Legislaturperiode aber in diesem Sommer zu Ende gehen wird, werden möglicherweise nicht alle Reformprojekte verwirklicht werden können. Den Regierungsparteien scheint eine Verfassungsänderung, mit der Kinderrechte und das…

Nr. 48 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 19. Mai 2021 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_491/2020

Art. 276 ff. 285 ZGB: Berechnung des Kindesunterhalts, unbeschränkte Bonusbeteiligung des Kindes. Für die Berechnung des Barunterhalts ist grundsätzlich nach der zweistufigen Methode vorzugehen…

Nr. 4 Obergericht des Kantons Zug, I. Zivilabteilung Entscheid vom 10. März 2020 - Z1 2018 28

Art. 197 f. ZGB: Güterrechtliche Qualifikation von Mitarbeiterbeteiligungen. Der Einbezug einer bestimmten Position in die Vorschlagsteilung kann nur in Betracht fallen, wenn sich das Recht bzw. die…

Die Vollstreckung des Besuchsrechts: Ein Tabu?

Die Umsetzung und Vollstreckung von Betreuungsregelungen sind in der Realität faktisch unmöglich, wenn sich ein Elternteil dagegen wehrt. Als Begründung wird angeführt, dass eine Zwangsvollstreckung nicht mit dem Kindeswohl vereinbar sei. Vor dem Hintergrund, dass für die gesunde Entwicklung eines Kindes die Beziehung zu beiden Elternteilen…