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Eherecht 2016 Alle löschen

Nr. 18 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. November 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_280/2015

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1, 179 ZGB: Ermittlung des Einkommens aus landwirtschaftlicher Tätigkeit, Berücksichtigung von Abschreibungen. Die Berücksichtigung von Abschreibungen beim Einkommen erfolgt…

Nr. 40 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. April 2016 i.S. A. gegen B. - 5D_81/2015

Art. 29 BV: Replikrecht auf sämtliche Eingaben der Gegenpartei. Erhält eine Partei eine Eingabe der Gegenseite ohne Fristansetzung zur Kenntnisnahme zugestellt und will sie sich dazu äussern, hat…

Nr. 3 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 5. Oktober 2015 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_425/2015

Art. 176 ZGB: Berechnung des Trennungsunterhalts in sehr guten finanziellen Verhältnissen, Anwendung der zweistufigen Methode. Auch in sehr guten finanziellen Verhältnissen kann die zweistufige…

Nr. 37 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. März 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_378/2015

Art. 111 ZGB, Art. 20 Abs. 1 OR: Auslegung der Scheidungsvereinbarung. Eine Klausel, mit der sich ein Ehegatte in der Scheidungskonvention verpflichtet, für die Steuerbussen des anderen Ehegatten…

Nr. 34 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 10. Mai 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_780/2015

Art. 176 ZGB: Nichtberücksichtigung von Amortisationszahlungen im Bedarf des Unterhaltsschuldners. Zum Bedarf hinzuzurechnen sind nur diejenigen regelmässig abbezahlten Schulden, welche die…

Nr. 59 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. Juli 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_121/2016

Art. 111 ZGB, Art. 279 Abs. 1 ZPO: Anfechtung eines Genehmigungsentscheids. Erfolgen die Unterzeichnung einer Scheidungsvereinbarung und ihre Genehmigung am selben Tag, so stellt die Einlegung eines…

Nr. 39 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 26. Mai 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_842/2015

Art. 176, 179 ZGB, Art. 276 Abs. 1 ZPO: Eingeschränkte Möglichkeiten für die Abänderung einer auf Vereinbarung beruhenden Eheschutzmassnahme oder vorsorglichen Massnahme im Scheidungsverfahren. Eine…

Nr. 53 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. Juli 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_779/2015

Art. 176 ZGB: Bedarfsberechnung im Eheschutzverfahren. Ein Eingriff ins Existenzminimum des Unterhaltsschuldners ist nicht zulässig. Die Amortisation eines Fahrzeugs mit Kompetenzcharakter gehört –…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. Juni 2016 i.S. A.A. (geb. 1963) gegen B.A. (geb. 1962) - 5A_615/2015

Art. 176 ZGB: Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens des unterhaltsberechtigten Ehegatten. Ein hypothetisches Einkommen darf angerechnet werden, wenn der…

Nr. 56 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 22. Juni 2016 i.S. A.A gegen B.A. - 5A_129/2015

Art. 125 ZGB: Anrechnung eines hypothetischen Einkommens, Beurteilung der tatsächlichen Möglichkeit einer Einkommenssteigerung. Bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen darf von einem…
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