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Nr. 53 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 12. Juli 2016 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_779/2015

Art. 176 ZGB: Bedarfsberechnung im Eheschutzverfahren. Ein Eingriff ins Existenzminimum des Unterhaltsschuldners ist nicht zulässig. Die Amortisation eines Fahrzeugs mit Kompetenzcharakter gehört –…

Nr. 67 Obergericht des Kantons Luzern, 2. Abteilung, Entscheid vom 20. Juni 2016 - 3B 16 19

Art. 278 ZGB: Beistandspflicht des Stiefelters. Erhält ein Ehegatte für seine vorehelichen Kinder vom anderen leiblichen Elternteil keine oder nicht kostendeckende Unterhaltsbeiträge, muss er zur…

Nr. 58 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 17. Dezember 2015 i.S. A. gegen Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer - 5A_734/2015

Art. 159 Abs. 3, 163 ZGB, Art. 117 ZPO: Unzulässige Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege. Aufgrund eines Konkubinatsverhältnisses kann der eine Partner nicht verpflichtet werden, den anderen…

Nr. 59 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 8. Juli 2016 i.S. A. gegen B. - 5A_121/2016

Art. 111 ZGB, Art. 279 Abs. 1 ZPO: Anfechtung eines Genehmigungsentscheids. Erfolgen die Unterzeichnung einer Scheidungsvereinbarung und ihre Genehmigung am selben Tag, so stellt die Einlegung eines…

Betreuungsunterhalt: Verfahren und Übergang

Der vorliegende Aufsatz beleuchtet den Übergang zum revidierten Kindesunterhaltsrecht (Betreuungsunterhalt) und widmet sich unter anderem folgenden Fragen: Was gilt in Verfahren, die beim Inkrafttreten der Bestimmungen über den Betreuungsunterhalt am 1. Januar 2017 rechtshängig sind? Was gilt für bestehende Unterhaltstitel? Ausserdem wird auf die…

Nr. 54 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 15. Juni 2016 i.S. A.A. (geb. 1963) gegen B.A. (geb. 1962) - 5A_615/2015

Art. 176 ZGB: Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens des unterhaltsberechtigten Ehegatten. Ein hypothetisches Einkommen darf angerechnet werden, wenn der…