Suchergebnis für Angehörige

Nr. 92 Bundesgericht, II. Zivilabteilung, Entscheid vom 21. August 2009 i.S. A.X. gegen Obergericht des Kantons Aargau - 5A_285/2009

Art. 78 IPRG: Anerkennungsfähigkeit einer im Ausland ausgesprochenen Adoption. Eine ausländische Adoption wird in der Schweiz anerkannt, wenn sie im Staat des Wohnsitzes oder im Heimatstaat der…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2015

Die Grundsatzurteile des Jahres 2015 beantworten – wie nicht zu erstaunen vermag – in ihrer Mehrzahl Fragen im Zusammenhang mit Normen, die in jüngerer Zeit in Kraft gesetzt wurden: Bezüglich des Assistenzbeitrags als neue Leistungsart der Invalidenversicherung wurde die Bedeutung der Zumutbarkeit der Unterstützung durch Familienangehörige betont…

Nr. 23 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 28. November 2013 i. S. X. gegen Y., A., B. - 5A_822/2013

Art. 12 Abs. 1, 13 Abs. 1 HKÜ: Beginn des Fristenlaufs der Einjahresfrist gemäss Art. 12 Abs. 1 HKÜ, Verweigerung der Rückführung aufgrund nachträglicher Zustimmung. Entschliesst sich ein…

Nr. 32 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung, Entscheid vom 4. Februar 2011 i. S. X. gegen Z. - 5A_913/2010

Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ: Voraussetzungen für das Vorliegen eines Verweigerungsgrundes für die Rückführung des Kindes. Einer Rückführung des Kindes können nur wirkliche und unabwendbare…

Nr. 25 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. Februar 2008 i.S. A. gegen Gemeinde Buchs - 1D_12/2007

Art. 8 Abs. 2, 15 BV, Art. 9 EMRK: Keine Verweigerung der Einbürgerung wegen Tragens eines Kopftuches. Das Tragen eines Kopftuchs von Frauen, die dem Islam angehören, steht als Ausdruck eines religiösen…

Nr. 34 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung Entscheid vom 24. Oktober 2008 i.S. X. und Y. gegen Stadtschulrat Schaffhausen - 2C_149/2008

Art. 15 BV, Art. 9 EMRK: Keine Dispensation muslimischer Kinder vom gemischt geschlechtlich geführten Schwimmunterricht. Das öffentliche Interesse, dass alle Schüler am gemischtgeschlechtlichen…

Nr. 26 Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Entscheid vom 27. Februar 2008 i.S. A.K, B.K. gegen Gemeinde Birr - 1D_11/2007

Art. 8 Abs. 2, 15 BV, Art. 9 EMRK: Keine Verweigerung der Einbürgerung wegen Tragens eines Kopftuchs durch die Ehefrau. Eine Diskriminierung stellt eine qualifizierte Ungleichbehandlung von Personen in…

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2020

Die wichtigsten Urteile der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahr 2020 mit Familienbezug finden sich fast im ganzen Zuständigkeitsgebiet, so in den Bereichen Alters- und Hinterlassenenversicherung, Invalidenversicherung, Ergänzungsleistungen, berufliche Vorsorge, Unfallversicherung, Erwerbsersatz bei Mutterschaft,…

Nr. 80 Bundesgericht, II. Zivilabteilung Entscheid vom 16. April 2009 i.S. X. gegen Z. - 5A_105/2009

Art. 3 lit. a Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HKÜ): Trennung von der Hauptbezugsperson als Ausschlussgrund für die Rückführung,…

Nr. 21 Bundesgericht, II. öffentlich-rechtliche Abteilung, Entscheid vom 2. Februar 2010 i.S. X. gegen Departement des Innern des Kantons Solothurn - 2C_490/2009396

Art. 7 lit. d FZA, Art. 43 AuG: Voraussetzungen für den Nachzug von Stiefkindern gestützt auf das Freizügigkeitsabkommen. Die Regelungen des AuG finden auf Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der…