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Kinder sind vermutungsweise lebensprägend: Gedanken zum Verhältnis zwischen nachehelichem Unterhalt und Betreuungsunterhalt, angeregt durch BGE 148 III 161

Die Lebensprägung der Ehe ist entscheidend für die Festlegung des gebührenden nachehelichen Unterhalts. In BGE 148 III 161 wird in Relativierung der früheren Rechtsprechung die Lebensprägung einer Kurzehe trotz einem gemeinsamen Kind verneint. Die durch die Betreuung entstehenden Nachteile seien heutzutage durch den Betreuungsunterhalt…

Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene

Nr. 1 Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht Entscheid vom 9. Juni 2022 - FS. 2020.32 und 35-EZE2

Art. 252 ff. ZPO, Art. 163 und 176 ZGB: Gestaltung der Verhandlung im Eheschutzverfahren, (hypothetisches) Einkommen einer 53-jährigen Ehefrau nach lebensprägender Ehe. Bei der Verfahrensführung eines…

Nachehelicher Unterhalt bei nicht lebensprägenden Ehen - oder: Wie lässt sich das negative Interesse bestimmen?

Noch immer werden die Leitentscheide des Bundesgerichts zum nachehelichen Unterhalt in der Lehre und der Praxis kontrovers diskutiert. Wenig Beachtung findet dabei die Frage, inwiefern sich nacheheliche Unterhaltsbeiträge auch bei nicht lebensprägenden Ehen begründen lassen. Dass in diesem Fall nicht der eheliche Standard auszugleichen ist, ist…

Der Kindeswille

Der Aufsatz beleuchtet den Kindeswillen aus verschiedenen Blickwinkeln. Er befasst sich kritisch mit den gängigen Definitionen und diskutiert insbesondere die Frage des freien Willens. Autonomie und Abhängigkeit werden als entgegengesetzte Pole eines zentralen Themas der kindlichen Entwicklung betrachtet. Der entwicklungspsychologische Blick…

Nr. 14 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 8. November 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_337/2022

Art. 276 ZPO, Art. 276, 285 ZGB: Festlegung des Kindesunterhalts im Rahmen vorsorglicher Massnahmen. Wird einem Ehegatten ein hypothetisches Einkommen angerechnet, kann sich dieser hinterher nicht ohne…

Nr. 15 Bundesgericht, II. zivilrechtliche Abteilung Entscheid vom 5. September 2022 i.S. A.A. gegen B.A. - 5A_534/2021

Art. 276, 285 ZGB: Alternierende Obhut, Aufteilung des Barunterhalts unter den Eltern, Einkommen des weniger betreuenden Elternteils. Eine alternierende Obhut liegt vor, wenn sich beide Elternteile an…

Nr. 18 Bundesgericht, II. sozialrechtliche Abteilung Entscheid vom 17. Oktober 2022 i.S. Bundesamt für Sozialversicherungen gegen Spital A., Ausgleichskasse Arbeitgeber Basel - 9C_466/2021

Art. 5 Abs. 2, 6 ff. AHVG: Kita-Subventionen unterstehen der AHV-Beitragspflicht. Vom Arbeitgeber ausgerichtete Kita-Subventionen stellen keine Familienzulagen im Sinne von Art. 6 Abs. 2 lit. f AHVV dar…

Gedanken zum Recht auf Kenntnis der leiblichen Geschwister im Adoptionsrecht

Mit dem seit 2018 geltenden Adoptionsrecht wird der adoptierten Person ermöglicht, ihre leiblichen Geschwister zu suchen. Demgegenüber steht den Kindern der leiblichen Eltern ebenfalls die Möglichkeit zu, Informationen über ihre zur Adoption freigegebenen Geschwister zu verlangen. Damit wurde das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung für die…

Das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren - ein Plädoyer für eine gesamtschweizerische Vereinheitlichung mit Leitlinien für die inhaltliche Ausgestaltung

Die geltende Regelung des Kindes- und Erwachsenenschutzverfahrens zeichnet sich aus durch eine starke Rechtszersplitterung. Die damit verbundenen Nachteile lassen sich mit einer bundesrechtlichen Regelung überwinden. Die verfassungsrechtliche Grundlage für ein Bundesgesetz über das Kindes- und Erwachsenenschutzverfahren liegt vor. Der Aufsatz…